Gebühren

GEZ: Einnahmen von 4 Millionen Euro durch Internet-PC-Gebühren

Einnahmen haben deutlich die Prognosen übertroffen
Von Christian Horn
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Die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) hat im laufenden Jahr etwa 4 Millionen Euro Gebühren für Internet-PCs und andere "neuartige Rundfunksempfangsgeräte" eingenommen. Die Gebühr wurde gegen die massive Kritik von Wirtschaftsverbänden Anfang des Jahres eingeführt. Die Veröffentlichung der Zahlen zum Gebührenaufkommen hat die FDP auf den Plan gerufen, deren Medienexperte Hans-Joachim Otto von den Ministerpräsidenten nun eine Rücknahme der Gebühr für Internet-PCs fordert.

Den geringen Einnahme stehe ein "enormer Imageschaden" gegenüber, erklärte Otto, und die PC-Gebühr mache "nicht einmal 0,05 Prozent des gesamten Finanzaufkommens beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk" aus. Die FDP plädiert schon seit längerem für eine allgemeine pauschale Medienabgabe.

GEZ rechnete für 2007 nur mit 2 Millionen Euro Einnahmen

Vor der Einführung der PC-Gebühr hatten Wirtschaftsverbände und GEZ durchaus unterschiedliche Einschätzung zur vermutlichen Höhe der zu erwartenden Einnahmen abgegeben. Während die Verbände Zusatzkosten von 20 bis zu über 30 Millionen Euro befürchteten, hatte die GEZ ein langfristiges Potenzial von 10 Millionen Euro erwartet, jedoch für das Jahr 2007 zunächst nur mit Einnahmen von etwa 2 Millionen Euro gerechnet. Mit vier Millionen Euro Einnahmen werden die Prognosen der GEZ damit deutlich übertroffen. Die GEZ vermutet, dass vor allem Unternehmen und Selbstständige keine Gebühren zahlen.

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