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Landeskriminalamt warnt: Hausaufgaben im Internet nicht umsonst

Anzeigen gegen Schmidtlein GbR werden nicht weiter zentral bearbeitet
Von dpa / Thorsten Neuhetzki
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Nach zahlreichen Beschwerden und Anzeigen hat das Landeskriminalamt (LKA) Brandenburg darauf hingewiesen, dass Hausaufgaben und Vorträge im Internet meist nicht kostenlos sind. Oft werde das "Kleingedruckte" übersehen, wenn der Nutzer arglos den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zustimme. Das bedeute aber, dass ihm häufig anschließend eine Rechnung gestellt werde, teilte das LKA heute mit. Die Anzeige werde dann meist zu Unrecht erstattet.

Einer der großen Anbieter sei die Firma Schmidtlein GbR, die mit Angeboten wie zum Beispiel "Hausaufgaben-heute.de", "Lehrstellen-heute.de" usw. im Internet vertreten sei. Allein gegen diese Firma wurden in Brandenburg im Jahr 2006 insgesamt 137 Anzeigen und bis zum 12. September weitere 103 Anzeigen erstattet. 51 dieser Anzeigen wurden von der Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Computerkriminalität Cottbus eingestellt. 113 wurden an andere Bundesländer abgegeben.

Staatsanwaltschaft hat Zahlungsverpflichtungen nicht überprüft

Die aufgrund des Firmensitzes zuständige hessische Kriminalpolizei habe mitgeteilt, dass die zentrale Bearbeitung der Strafanzeigen gegen das Unternehmen nicht weiter betrieben werde. Auch die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt/Main stellte ihre Ermittlungen ein. Es konnten keine Verstöße der Firma festgestellt werden. Zugrunde lagen 1 500 Anzeigen. Diese Personen hätten von Schmidtlein Rechnungen in Höhe von 84 Euro oder Mahnungen in Höhe von 123 Euro bekommen.

In Anbetracht der Vielzahl der Anzeigen stehe zu vermuten, dass viele Internetnutzer bei der Eingabe ihrer persönlichen Daten nicht verstanden haben, dass sie damit möglicherweise einen Abonnementsvertrag abschließen. Zugleich stellte die Staatsanwaltschaft klar, dass sie nur eine mögliche Strafbarkeit geprüft habe, nicht aber die Frage etwaiger Zahlungsverpflichtungen der Internetnutzer.

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