Lizenz-Gerangel

Galileo: Stolpes Befürchtungen werden wahr

Konsortien wollen Satellitennavigation Galileo gemeinsam aufbauen
Von AFP / Björn Brodersen

Die bislang um den Zuschlag für das europäische Satellitennavigationssystems Galileo konkurrierenden Konsortien wollen offenbar das System gemeinsam aufbauen. Ein gemeinsames Angebot werde zur Zeit erarbeitet und bei der EU-Kommission getestet, hieß es heute aus mit den Verhandlungen vertrauten Kreisen. Diese bestätigten damit Informationen der Tageszeitung La Tribune" über eine Zusammenlegung der Angebote durch die Konsortien iNavSat und Eurely. Ein Sprecher der EU-Kommission erklärte, ein solches Angebot liege seiner Kenntnis nach nicht auf dem Tisch. Allerdings gebe es "Hinweise auf Überlegungen für die Möglichkeit" eines gemeinsamen Angebots.

Bislang lägen nur die zwei konkurrierenden Angebote der beiden interessierten Konsortien vor, sagte der Kommissionssprecher weiter. Sollten die beiden Bieter allerdings eine gemeinsame Offerte vorlegen, würde diese "finanziell, rechtlich und wirtschaftlich" genau überprüft werden.

Bundesverkehrsminister Stolpe ist gegen ein Gesamtkonsortium

Weder das Konsortium iNavSat um den Raumfahrtkonzern EADS und mit starker deutscher Beteiligung noch das Konsortium Eurely mit den Konzernen Alcatel und Finmeccanica waren bei der ursprünglich für den 1. März geplanten Zuteilung zum Zug gekommen. Finmeccania-Präsident Pier Francesco Guarguaglini hatte daraufhin die Zusammenarbeit beider Konsortien vorgeschlagen. Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) hatte sich gegen die Bildung eines Gesamtkonsortiums ausgesprochen, weil dies nach Ansicht von Stolpe zu einer Monopolsituation und damit letztlich zu Mehrkosten für den Steuerzahler führen würde. Die Galileo-Vergabegesellschaft wollte über den Zuschlag bis Anfang Juni entscheiden.

Der künftige Betreiber von Galileo erhält für 20 Jahre die Vermarktungsrechte des Systems, das ab dem Jahr 2008 eine breite Palette von Dienstleistungen rund um die satellitengestützte Ortsbestimmung anbieten soll. Der Konzessionär muss dafür Zweidrittel der mit 2,1 Milliarden Euro veranschlagten Kosten für den Kauf und die Aussetzung von 30 Satelliten sowie für die Infrastruktur am Boden zahlen. Zudem trägt er auch die laufenden Betriebskosten.