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Rundfunkgebühr für PCs könnte kommen

Pro Betrieb sollen monatlich 17,01 Euro fällig werden
Von AFP / Thorsten Neuhetzki

Bei ihrem Vorschlag für die Erhöhung der Rundfunkgebühren auf 17,01 Euro hat die Fernsehkommission der Bundesländer auch eine Gebührenpflicht für Computer mit Internet-Zugang vorgeschlagen. Diese betrifft fast ausschließlich Gewerbetreibende und soll ab dem 1. Januar 2007 eingeführt werden, teilte ein Sprecher der Landesregierung von Rheinland-Pfalz in Mainz mit.

Demnach muss jedes Unternehmen, das keinen Fernseher oder Radio aber dafür einen oder mehrere Internet-PC hat, künftig pauschal die Rundfunkgebühr von 17,01 Euro pro Monat zahlen. Damit werde zugunsten der Betriebe von der im gewerblichen Bereich für Fernseher und Radios geltenden Gebührenpflicht für jedes einzelne Gerät abgewichen.

Der Sprecher betonte, dass die Neuregelung für die allermeisten Privathaushalte ohne Folgen bleibe. Da dort die Regelung gelte, dass Zweitgeräte gebührenfrei seien, würden keine zusätzlichen Kosten entstehen. Neu gebührenpflichtig würden nur Haushalte, die weder einen Fernseher oder Radio besitzen, dafür aber einen PC mit Internet-Zugang. Der bei der Sitzung der Fernsehkommission am Montag verabschiedete Vorschlag für die Rechner soll zusammen mit der Gebührenerhöhung bei einer Sitzung der Ministerpräsidenten Anfang Oktober verabschiedet werden.