Satellit

Teles: Weiterer Erfolg bei skyDSL-Patentklage

Software-Entwickler Tellique stellt Vertrieb bis 2011 ein
Von Thorsten Neuhetzki

Im Patentstreitverfahren zu skyDSL hat die Teles AG einen weiteren wichtigen Erfolg erzielt: Nach der bereits mit der Plenexis GmbH erzielten Einigung kam es nun auch zum Einvernehmen mit der Tellique Kommunikationstechnik GmbH [Link entfernt] . Die Tellique war die einzige Entwicklerin und Lieferantin des Software-Systems, auf Grund dessen Einsatzes die Teles die SES/Astra und Deutsche Telekom wegen Patentverletzung verklagt hat.

Die Tellique stellt nach Angaben von Teles die Implementierung und den Vertrieb der streitbefangenen Technik ein und wird beides bis 2011 nicht wieder aufnehmen. Beide Seiten werden ihre Berufungen gegen das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Mannheim vom Juni 2003 zurücknehmen. Dieses Urteil, das der Teles in der Hauptsache Recht gibt, wird damit auch gegenüber Tellique rechtskräftig - gegenüber Plenexis war es dies bereits.

Nach dieser Einigung mit Tellique führt Teles den Patentverletzungs-Rechtsstreit nur noch gegen die Telekom und SES/Astra. Sie sind aber nach Einschätzung von Teles beide lediglich Nutzer der streitbefangenen Technik - also weder deren Urheber (das ist Teles), noch deren Implementierer (Teles, Tellique), noch deren Vermarkter (Teles, Tellique, Plenexis). Bleibt also abzuwarten, ob Teles der Telekom in letzter Instanz verbietet, ihr Produkt T-DSL via Satellit weiter zu vermarkten.