Marke

Apple Watch: Falsche Berichte über Verkaufsverbot in der Schweiz

Apple soll seine Uhr frühestens im Dezember auf den Markt bringen können. Medienberichte über ein Verkaufsverbot erweisen sich jedoch als falsch. Wir berichten über den Sachstand zum Marktstart der Apple Watch in der Schweiz.
Von Hans-Georg Kluge

Die rechtlichen Probleme der Apple Watch in der Schweiz sind stark übertrieben. Die rechtlichen Probleme der Apple Watch in der Schweiz sind stark übertrieben.
Bild: dpa
Wie das Nachrichtenportal Reuters unter Berufung auf einen schweizer Radiosender berichtet, soll es in der Schweiz Patent-Probleme bezüglich der Apple Watch geben. Dem Bericht zufolge sei ein Schweizer Unternehmen im Besitz von Patenten, die den Marktstart der Apple Watch bis zum Dezember 2015 verhindern. Einige Online-Medien griffen den Reuters-Artikel auf und verbreiteten die Informationen - einige meldeten gar ein Verkaufsverbot für die Apple Watch.

Offenbar handelt es sich dabei allerdings um eine Falschmeldung: Laut dem Schweizer Rechtsanwalt Martin Steiger muss sich Apple in der Schweiz vielmehr mit einer eingetragenen Marke eines anderen Unternehmens im Produktbereich Uhren auseinandersetzen.

Konkurrierende Eintragung einer Marke

Die rechtlichen Probleme der Apple Watch in der Schweiz sind stark übertrieben. Die rechtlichen Probleme der Apple Watch in der Schweiz sind stark übertrieben.
Bild: dpa
Der Unterschied hat gravierende Folgen, so der Anwalt. Bei einem Patent würde es sich um eine schützenswerte technische Erfindung handeln - ein Patent gebe es in der Schweiz "soweit ersichtlich" hingegen nicht. Stattdessen habe die Firma Léonard S.A. (heute Leonard Timepieces S.A.) am 5. Dezember 1985 eine Wort-Bild-Marke eintragen lassen, die den Schriftzug Apple über einem Apfel zeigt - Gültigkeit hat diese Marke für Uhren. Die Eintragung im Markenregister habe 10 Jahre Gültigkeit. Es besteht aber die Möglichkeit, diese zu verlängern - was im vorliegenden Fall zuletzt im Dezember 2005 erfolgt sei. Sollte Leonard Timepieces von diesem Recht Gebrauch machen, gelte der Schutz sogar bis 2025.

Apple Watch (38mm)

Apple wiederum versucht auch in der Schweiz, das firmeneigene Logo gefolgt von den Worten Apple Watch als Marke in der Produktklasse Uhren schützen zu lassen. Ob diese Eintragung Aussicht auf Erfolg hat, ist unklar. Ebenfalls schwer abzusehen ist, wie das Markenregister die Verwechslungsgefahr beurteilt. Leonard Timepieces müsste außerdem im Streitfall nachweisen, dass die eigene Marke in den letzten fünf Jahren in Verwendung ist. Ein automatisches Verkaufsverbot sehe das Schweizer Markenrecht ohnehin nicht vor, so Steiger.

Auf der Schweizer Webseite von Apple wird die Watch jedenfalls schon beworben - ein Start sei 2015 geplant. Im Gegensatz zur deutschen Seite nennt Apple in der Schweiz allerdings noch keinen Vorbestellungs-Termin. Dieser ist wie berichtet in Deutschland am 10. April.

Wir stellen Ihnen die drei Versionen der Apple Watch in Bildern vor.

Mehr zum Thema Apple Watch (38mm)