Patentstreit

US-Importverbot für mehrere Samsung-Geräte tritt in Kraft

Kein Veto gegen ITC-Auflage
Von dpa / Jennifer Buchholz
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Samsung darf ab sofort mehrere ältere Smartphone-Modelle nicht mehr in den USA ver­kaufen. Ein Im­port­verbot der ameri­kanischen Handels­kom­mission ITC trat in Kraft, nachdem das Weiße Haus ein Veto dagegen ablehnte. Für den welt­größten Smartphone-Anbieter Samsung ist es ein eher symbolischer Rück­schlag, denn die be­trof­fenen Geräte wie das Continuum SCH-1400 spielen auf dem Markt praktisch keine Rolle mehr.

Die ITC hatte An­fang August nach monate­langen Unter­such­ungen fest­ge­stellt, dass Samsung mit den mehrere Jah­re alten Model­len zwei Apple-Patente ver­letzt habe. Bei dem einen geht es um Touch­screen-Technologie und bei dem anderen um den An­schluss von Kopf­hörer. Samsung betont, bei spät­eren Ge­räten die von Apple pa­tentier­ten Techniken um­gangen zu haben.

Samsung setzte auf falsche Argumente

Symbolischer Rückschlag für SamsungSymbolischer Rückschlag für Samsung Samsung hatte auf ein Veto aus dem Weißen Haus gehofft, nachdem der Handels­be­auf­tragte von US-Präsident Barack Obama im Sommer ein von den Süd­ko­re­anern erwirktes ITC-Einfuhrverbot für einige ältere Modelle von Apples iPhone und iPad blockiert hatte. Allerdings hatte Samsung bei der ITC im Gegensatz zu Apple auf Patente gesetzt, die zum Grundstock technischer Standards gehören. Und die US-Regierung ist strikt gegen Verkaufsverbote auf Basis solcher Standard-Patente.

Froman spricht sich deutlich gegen ein Veto aus

Jetzt erklärte der Handelsbeauftragte Michael Froman, er habe sich nach sorgfältiger Abwägung aller Faktoren entschieden, das Einfuhrverbot gegen die Samsung-Geräte in Kraft gehen zu lassen.

Apple hatte den Patentkonflikt mit Samsung im Frühjahr 2011 losgetreten, weil Gründer Steve Jobs das iPhone von den Südkoreanern kopiert sah. Der Streit der beiden führenden Smartphone-Hersteller wird in rund 50 Verfahren in etwa einem Dutzend Länder ausgetragen.

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