Abgeschmettert

Patentstreit: Gericht in Seoul weist Samsungs Klage gegen Apple ab

Im Patentstreit zwischen Samsung und Apple hat das zuständige Gericht des südkoreanischen Herstellers die Klage abgewiesen. Demnach darf Apple weiterhin das iPhone 4S und 5 sowie das iPad 2 in der Heimat von Samsung verkaufen.
Von dpa / Jennifer Buchholz
AAA
Teilen

Samsung hat im Dauer-Patentstreit mit Apple eine Niederlage in seiner Heimat Südkorea hinnehmen müssen. Das zentrale Bezirks­gericht in Seoul wies heute eine Schadens­ersatzklage des weltgrößten Smartphone-Herstellers gegen den US-Konkurrenten ab. Samsung warf dem iPhone-Konzern in dem Fall vor, drei Patente auf Technologien für mobile Kurz­nachrichten-Anwendungen verletzt zu haben.

Bei zwei der Patente seien keine technischen Fortschritte zu erkennen und das dritte sei von Apple nicht genutzt worden, zitierte die nationale Nachrichten­agentur Yonhap den Richter. Samsung hatte neben Schadens­ersatz auch eine einstweilige Verfügung beantragt, mit dem der Vertrieb von Apple-Produkten verboten werden sollte, wie ein Sprecher von Samsung sagte. "Wir sind wegen des Gerichtsurteils enttäuscht." Samsung erwäge, dagegen Rechtsmittel einzulegen.

Berichten südkoreanischer Medien zufolge ging es um eine kleine Schadens­ersatz­summe von 100 Millionen Won (69 000 Euro). Samsung bestätigte das nicht. Aus der Samsung-Zentrale hieß es aber, dass es sich um einen eher "symbolischen Betrag" gehandelt habe. Wichtiger wäre es gewesen, mit einem Sieg vor Gericht ein Zeichen zu setzen. Das Gericht entschied darüber hinaus gegen ein Verkaufs­verbot für einige Apple-Produkte wie die Smartphones iPhone 4S und iPhone 5 sowie das Tablet iPad 2.

Apple und Samsung streiten weltweit

Der Patentstreit zwischen Samsung und Apple läuft in vielen internationalen Gerichten.Der Patentstreit zwischen Samsung und Apple läuft in vielen internationalen Gerichten. Die Unternehmen werfen sich seit mehr als zwei Jahren in einem weltweiten juristischen Schlagabtausch gegenseitig Patentverletzungen und Ideenklau vor. Mehrere der zwischenzeitig rund 50 Patentklagen laufen in Deutschland.

Im November hatte Apple in einem von zwei Verfahren in Kalifornien einen Großteil der geforderten Schadens­ersatz­zahlungen bestätigt bekommen. Apple wirft Samsung vor, Technik und Design von iPhone und iPad kopiert zu haben. Sollte das Urteil rechtskräftig werden, müsste Samsung insgesamt knapp 930 Millionen Dollar an Apple überweisen.

Teilen

Mehr zum Thema Apple-Patentstreit