Urteil

Samsung vs. Apple: Im Patentstreit muss Samsung rund 86 Millionen Euro zahlen

2,2 Milliarden Dollar wollte Apple von Samsung für die Verletzung von Patenten im neuen Prozess in Kalifornien - und bekommt nur 120 Millionen Dollar, also etwa 86 Millionen Euro. Aber auch Apple muss zahlen.
Von Rita Deutschbein mit Material von dpa
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Apple hat auch im zweiten Patentprozess gegen Samsung in Kalifornien einen Erfolg erzielt, bekommt aber viel weniger Geld als gefordert. Die Geschworenen sprachen dem iPhone-Konzern nach gut drei Tagen Beratung knapp 120 Millionen Dollar, umgerechnet knapp 86 Millionen Euro, zu. Apple wollte gut 2,2 Milliarden Dollar Schadenersatz haben. Zwei von fünf Apple-Patenten in dem Prozess fanden die Geschworenen nicht verletzt.

Samsung vs. Apple: Im Patentstreit muss Samsung rund 86 Millionen Euro zahlenSamsung vs. Apple: Samsung muss 86 Millionen Euro zahlen Der erste kalifornische Patentprozess war für Apple deutlich besser ausgegangen. In ihm hatten die Geschworenen Apple im August 2012 rund eine Milliarde Dollar Schadenersatz zugesprochen. Die Summe wurde später auf 930 Millionen Dollar reduziert. Alle Vorwürfe von Samsung wurden abgewiesen. Das Berufungsverfahren steht aber noch aus.

Samsung wollte im aktuellen Verfahren gut sechs Millionen Dollar von Apple für die Verletzung von zwei Patenten. Zugesprochen bekam der Smartphone-Marktführer 158 400 Dollar (ca. 114 000 Euro) für die Verletzung eines Kamera-Patents.

Patentverfahren mit vielen Zuschauern

Die Verfahren in Kalifornien sind Teil eines weltweiten Patentkonflikts der beiden Smartphone-Schwergewichte. Weil sie in Apples Heimatstaat laufen und es um Milliarden-Forderungen geht, bekommen sie mehr Aufmerksamkeit als andere Verfahren. In dem seit über drei Jahren laufenden Patentkrieg hat keine der Seiten das Geschäft der anderen erheblich bremsen können. Im April 2011 begann die Klagen-Flut, als Apple seinem südkoreanischen Konkurrenten vorgeworfen hat, bei seinen Handys und Tablet-Computern das typische Apple-Design zu kopieren. Es folgten Forderungen von Schadenersatzzahlungen und Verkaufsverboten.

Die Geschworenen werden sich am Montag noch einmal zusammensetzen müssen, da der Richterin Lucy Koh auffiel, dass sie bei einem Gerät keine Schadenersatz-Summe berechnet hatten. Es ging insgesamt um zehn Samsung-Geräte. Die zwei aus Sicht der Geschworenen nicht verletzten Patente befassen sich mit übergreifenden Suchanfragen sowie mit dem Synchronisieren von Inhalten. Ein Apple-Sprecherin begrüßte das Urteil, weil es bestätige, dass Samsung Ideen gestohlen und Produkte kopiert habe.

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