Zeugenbefragung

Patentstreit: Geschworene haben Verbindung zu Apple oder Samsung

In dem Patentstreit zwischen Apple und Samsung wurden zehn Ge­schwo­rene aus ver­schiedenen Ge­sell­schafts­schichten benannt. Die sechs Frauen und vier Männer haben jedoch teilweise indirekte Ver­bindungen zu den Streit­parteien. Was dies für den Prozess bedeutet, sagen wir Ihnen in unserer Meldung.
Von dpa / Jennifer Buchholz
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Im Patentstreit wurden 10 Geschworenen benanntIm Patentstreit wurden 10 Geschworenen benannt Der juristische Schlag­ab­tausch im zweiten großen Patent­prozess von Apple und Samsung in Kalifornien kann beginnen: Nun sind zehn Ge­schworene ausgesucht worden. Den Fall sollen sechs Frauen und vier Männer entscheiden, wie US-Journalisten aus dem Gerichts­saal berichteten. Mit Berufen wie Polizei­mitarbeiter, Lehrer oder Klempner ist der große Teil weit entfernt von der Technologie­industrie.

Weltweiter Patentstreit um knapp 20 Geräte

Apple wirft Samsung in dem Verfahren in San José die Verletzung von fünf Patenten vor. Unter den zehn betroffenen Geräten des südkoreanischen Smartphone-Marktführers ist das Smartphone Galaxy S3. Samsung nimmt im Gegenzug mit zwei Patenten neun Apple-Modelle ins Visier, darunter sind das iPhone 5 und das iPad 4.

Der Prozess zu einer vor gut zwei Jahren eingereichten Apple-Klage ist Teil eines weltweiten Patentstreits zwischen den beiden Branchen-Schwer­gewichten. Bei den Apple-Patenten geht es vor allem um Ideen zur Bedienung von Geräten wie die Wisch-Geste zum Entsperren des Bildschirms oder Eingabe-Hilfen beim Tippen. Im Hintergrund zielt Apple auf das Google-Betriebs­system Android, das den Smartphone-Markt dominiert.

Probleme bei der Zusammen­setzung der Geschworenen

Am ersten Tag zeigte sich auch, wie schwer es ist, in der Hochburg der amerikanischen Internet-Branche zehn Geschworene ohne tieferes Wissen über den Konflikt oder Verbindungen zu den beteiligten Unternehmen zu finden. Unter den zufällig ausgesuchten Kandidaten waren ein Mann mit 1 000 Apple-Aktien, eine Frau, deren Neffe bei Google arbeitet, sowie eine Frau, deren früherer Arbeitgeber Samsung ebenfalls mit dem Vorwurf des Ideenklaus verklagt hatte.

Heute soll der Prozess nun mit den Eröffnungsplädoyers weiter­gehen. Als erster Zeuge von Apple soll Marketing­chef Phil Schiller aussagen. Mit dem für Software-Entwicklung bei Android zuständigen Hiroshi Lockheimer soll diesmal auch ein Google-Manager in den Zeugen­stand gerufen werden. Beide Seiten haben jeweils 25 Stunden Zeit für ihre Argumente und die Befragung von Zeugen. Richterin Lucy Koh rechnet damit, dass die Geschworenen Ende April mit Beratungen über das Urteil beginnen können.

Langjähriger Prozess

In einem ersten Prozess im Heimatstaat Kalifornien im Jahr 2012 bekam Apple von Geschworenen rund eine Milliarde Dollar Schadenersatz zugesprochen. Es steht aber noch ein Berufungs­ver­fahren an. Im neuen Verfahren dürfte Apple erneut eine Milliarden-Summe fordern.

Samsung führt zwei technische Patente ins Feld. Unter den betroffenen Geräten sind das iPhone fünf und mehrere iPad-Modelle. Die Samsung-Forderungen dürften mit einigen Millionen Dollar drastisch niedriger als die von Apple ausfallen. Zugleich erwarteten Beobachter, dass Apple die Aufmerk­samkeit der Geschworenen darauf lenken werde, dass Samsung beide Patente gekauft und nicht im eigenen Haus entwickelt habe.

Samsung musste kurz vor Prozess­beginn noch einen Rückschlag einstecken. Richterin Koh ließ trotz der Einwände des Smartphone-Marktführers ein Erklärvideo zum Patentsystem zu, in dem Apples iPhone, iPad und Macbook-Computer auftauchen. Das Video ist für die Geschworenen gedacht. Samsung argumentierte, Apple bekomme dadurch einen Vorteil. Die Richterin wies die Einwände ohne Begründung ab, wie aus Gerichts­unter­lagen hervorgeht.

Wie der Patent­streit zwischen den beiden Konkurrenten bisher verlaufen ist, haben wir in einer Übersicht für Sie zusammen­gefasst.

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