Patent-Streit

Apple pocht auf Verkaufsverbot & plant erneutes Verfahren gegen Samsung

Apple strebt eine Wieder­aufnahme des Verfahrens gegen Samsung an und pocht dabei auf ein Verkaufs­verbot. Durch die unrecht­mäßige Verwendung geschützter Funktionen durch Samsung entstehe Apple ein irre­parabler Schaden, so die Begründung der Amerikaner.
Von Rita Deutschbein mit Material von dpa
AAA
Teilen

Keine Entspannung im Patent-Streit von Apple und Samsung: Der iPhone-Hersteller fordert nach dem zweiten Prozess in Kalifornien erneut ein Verkaufs­verbot (zum Antrag) für Geräte des Smartphone-Markt­führers. Außerdem will Apple ein neues Verfahren über einen Teil der Schaden­ersatz-Summe, wie aus am Wochenende veröffent­lichten Gerichts­unterlagen hervorgeht. Die Wieder­aufnahme des Verfahrens hat das Unternehmen beim US-Bundes­bezirks­gericht in San Jose beantragt.

Apple pocht auf Verkaufsverbot & plant erneutes Verfahren gegen SamsungApple plant erneutes Verfahren gegen Samsung Die Geschworenen hatten in dem Verfahren vor einigen Wochen die Verletzung von drei Apple-Patenten durch Samsung festgestellt und die Schaden­ersatz­summe dafür auf knapp 120 Millionen Dollar angesetzt - umgerechnet also knapp 86 Millionen Euro. Unter anderem ging es um die Entsperr-Funktion "slide-to-unlock", die Samsung unrecht­mäßig in einigen Geräten verwenden soll.

Apple hatte rund 2,2 Milliarden Dollar für die Verletzung von fünf Patenten verlangt. Verkaufs­verbote hatte der US-Konzern auch nach dem ersten Verfahren in Kalifornien nicht durch­setzen können, in dem ihm 2012 rund eine Milliarde Dollar Schaden­ersatz zugesprochen worden war. Der Betrag war nach­träglich auf 930 Millionen Dollar reduziert worden und das Verfahren geht immer noch durch die Instanzen.

Da sich die vorstehende Richterin Lucy Koh im März dieses Jahres bereits gegen ein Verkaufs­verbot ausgesprochen hatte, räumen Beobachter dem nun von Apple angestrebten Verkaufs­verbot für die Samsung-Geräte nur geringe Chancen ein.

Drei Jahre Streit und kein Ende in Sicht

Der Patent-Streit zwischen Apple und Samsung dauert nun schon Jahre. Angefangenen hat alles im im April 2011, als Apple Samsung vorgeworfen hat, bei seinen Handys und Tablets das typische Apple-Design zu kopieren. In den folgenden drei Jahren kam es zu Verkaufs­verboten beispiels­weise des Galaxy Tab 10.1 in Deutschland und verschiedenen Schaden­ersatz­zahlungen. Die Verfahren werden in Apples Heimatstaat geführt und bekommen daher mehr Aufmerksamkeit als andere Patent-Verfahren.

Teilen

Mehr zum Thema Apple-Patentstreit