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Apple und Samsung beenden Patentkrieg - außerhalb der USA

Apple und Samsung teilten mit, ihren Patentkrieg zumindest außerhalb der USA zu beenden. Damit haben sich Klagen in Deutschland, Australien, Japan, Südkorea, Großbritannien, den Niederlanden, Frankreich und Italien erledigt - der Konflikt kann aber trotzdem wieder weltweit aufflammen.
Von Marie-Anne Winter mit Material von dpa
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Die Smartphone-Riesen Apple und Samsung beenden ihren Patentkrieg zumindest außerhalb der USA. Die gegenseitigen Klagen würden in allen Ländern außer dem Heimatmarkt des iPhone-Konzerns fallengelassen, teilten die Unternehmen heute Nacht mit. Allerdings sei damit keine Lizenzvereinbarung verbunden. Damit wird der vor US-Gerichten ausgetragene Teil des Konflikts weitergehen und könnte auch international wieder aufflammen. Apple und Samsung beenden ihren Patentkrieg.Apple und Samsung beenden ihren Patentkrieg.

Der Patentstreit von Apple und Samsung läuft schon seit April 2011. Er breitete sich zu einem weltweiten Konflikt mit rund 50 Klagen in verschiedenen Ländern aus. Jetzt werden die Klagen in Deutschland, Australien, Japan, Südkorea, Großbritannien, den Niederlanden, Frankreich und Italien beendet.

Apple warf Samsung vor, Funktionen und Design des iPhones und des iPads kopiert zu haben. Samsung konterte mit Klagen zu technischen Patenten. Der vom 2011 verstorbenen Apple-Gründer Steve Jobs angestoßene Konflikt kühlte zuletzt merklich ab, es gab schon lange keine neuen Klagen mehr. Jobs-Nachfolger Tim Cook zeigte deutlich weniger Elan, zumal es keiner der Seiten gelungen war, der anderen eine vernichtende Niederlage zuzufügen.

Keine weiteren Nadelstiche

Apple bekam von US-Geschworenen im Jahr 2012 zwar rund eine Milliarde Dollar zugesprochen und einen niedrigeren Betrag in einem zweiten Prozess in Kalifornien in diesem Jahr. Aber beide Verfahren laufen immer noch durch die Instanzen, während betroffene Geräte in dem schnelllebigen Geschäft schnell vom Markt verschwinden. Auch ein Importstopp durch die Handelskommission ITC erwies sich als ein stumpfes Schwert, weil die Technologien in Patenten leicht umgangen werden können.

Außerhalb der USA gelangen den Rivalen ohnehin eher kleinere Nadelstiche. So konnte Apple 2011 den Verkauf neuer Modelle von Samsung-Tablets in Deutschland für einige Monate aufhalten.

Betroffen waren das Galaxy Tab 10.1 und das kleinere Tablet Galaxy Tab 8.9. Die Modelle seien eine Nachahmung des iPads von Apple, mit denen Samsung unzulässige "Rufausbeutung" betreibe, befand damals das Oberlandesgericht in Düsseldorf. Die Koreaner würden "das herausragende Ansehen und den Prestigewert" des Gerätes ausnutzen. Samsung brachte daraufhin für den Verkauf in Deutschland die Version 10.1N des Galaxy Tab heraus, mit der das Verkaufsverbot umgangen werden konnte.

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