Dauerschleife

Chefs von Apple und Samsung sollen Patentkrieg klären

Im Rahmen des Patentkrieges hat ein kalifornisches Gericht ein Treffen der Firmenchefs Tim Cook und Oh-Hyun Kwon angeordnet und hierfür sogar eine zeitliche Frist gesetzt.
Von Paulina Heinze / dpa
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Tim Cook und Oh-Hyun KwonFirmenchefs Tim Cook und Oh-Hyun Kwon Apple und Samsung werden einen neuen Anlauf zur Lösung ihres festge­fahrenen Patent­streits unternehmen. Nach einer Aufforderung eines kalifornischen Gerichts werde es bis zum 19. Februar ein Treffen der Firmenchefs Tim Cook und Oh-Hyun Kwon geben, teilten die Unternehmen in einem Gerichts­papier mit. Sie hätten sich darauf geeinigt, einen Vermittler einzu­schalten.

Apple und Samsung führen seit Frühjahr 2011 einen regelrechten Patent­krieg mit über 50 Klagen in rund einem Dutzend Länder. Erst sah Apple Technik und Design von iPhone und iPad-Tablet kopiert. Dann konterte Samsung mit eigenen Vorwürfen, die sich vor allem auf technische Patente bezogen.

Zwei vorherige vom Gericht angeordnete Gesprächs­runden waren bereits erfolglos geblieben. Im März soll ein zweiter großer Patent­prozess in Kalifornien beginnen. Im ersten Verfahren hatte Apple von Geschworenen Schaden­ersatz von zuletzt nahezu einer Milliarde Dollar zugesprochen bekommen, Samsung geht aber noch weiter dagegen vor.

Gerichts­dokument: Beilegung des Streits in Betracht gezogen

Der Elan beider Seiten in dem Konflikt hatte zuletzt merklich nachge­lassen. Die Zeit, in der nahezu wöchentlich neue Klagen bekannt­wurden, ist lange vorbei. Apple musste feststellen, dass es zwar gelingen kann, eine Änderung des Aussehens, den Verzicht auf eigene Funktionen oder eine hohe Zahlung zu erreichen - Samsung ist aber trotzdem mit Abstand die Nummer eins in dem Markt. Und die Südkoreaner bekamen Ärger mit Regulierern, weil sie Verkaufs­verbote auf Grundlage von Patenten zu technischen Standards erreichen wollten.

Kommen die Unternehmen jetzt zu einer Einigung, könnten sie sich einen weiteren langwierigen und teuren Prozess ersparen, bei dem es auch um die neueren Smartphone- und Tablet-Modelle geht. Richterin Lucy Koh, die im November das Vermittlungs­gespräch gefordert hatte, käme das recht. Sie hatte bereits im ersten Verfahren immer wieder deutlich gemacht, dass sie eine friedliche Lösung bevorzugen würde. Apple-Chef Cook hatte schon einmal fallen­gelassen, er hasse Patent­klagen. Zugleich blieb er im Streit mit Samsung hart. Zuletzt hatte Apple in dem ersten kalifor­nischen Verfahren vor kurzem erneut ein Verkaufs­verbot für mehr als 20 Samsung-Geräte beantragt.

Dem geplanten Spitzen­treffen gingen Verhandlungen ranghoher Juristen der beiden Unternehmen am vergangenen Montag voraus, wie aus dem Gerichts­dokument hervorgeht. Dabei sei über Möglichkeiten einer Beilegung des Streits gesprochen worden, hieß es.

Erst im vergangenem Monat musste der Hersteller Samsung in seiner Heimat Südkorea eine Niederlage hinnehmen. Samsung warf Apple vor, drei Patente auf Technologien für mobile Kurz­nachrichten-Anwendungen verletzt zu haben. Das Bezirksgericht in Seoul wies diese Schadens­ersatzklage jedoch ab.

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