Patente

Schlappe für Apple: Samsung Galaxy Tab 10.1N wird nicht verboten

Außerdem Einigung zwischen Patentfirma NTP und IT-Firmen
Von mit Material von dpa
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Apple hat im Tablet-Designstreit mit Samsung einen Teilerfolg erzielt. Das Düsseldorfer Oberlandesgericht sprach heute ein europaweites Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 7.7 aus. (Az.: I-20 W 141/11) Das mit dem Android-Betriebssystem ausgestattete Multimedia-Tablet ist deutlich kleiner als beispielsweise das iPad von Apple. Verfügt das Samsung-Modell über einen Touchscreen mit einer Diagonalen von 7,7 Zoll, so ist das Display des iPad 9,7 Zoll groß.

Hingegen scheiterte Apple mit dem Versuch, ein bundesweites Vertriebsverbot für das modifizierte Modell Samsung Galaxy Tab 10.1N zu erreichen. Dieses Gerät hatte Samsung nach dem Erlass des Verkaufsverbots für das Samsung Galaxy Tab 10.1 entwickelt, um weiter ein vergleichbares Gerät auf dem deutschen Markt anbieten zu können.

Der amerikanische iPad-Entwickler wirft seinem südkoreanischen Konkurrenten vor, geschützte Design-Muster zu verletzen. Nach der Niederlage vor dem Düsseldorfer Landgericht im Februar war Apple in die Berufung gezogen. Der Prozessreigen in Düsseldorf ist Teil eines weltweiten Konflikts zwischen Apple und Samsung.

Die Mobilfunk-Netzbetreiber versuchen inzwischen, die Verkaufsverbote für einzelne Smartphone- oder Tablet-Modelle zu umgehen. So importieren die Deutsche Telekom und Vodafone beispielsweise das Samsung Galaxy Tab 8.9 LTE über ausländische Tochterunternehmen, die das Gerät wiederum über die Samsung-Niederlassung in ihrem Heimatland beziehen können, solange das Verkaufsverbot dort nicht greift.

Smartphone-Schwergewichte einigen sich mit Patentfirma NTP

Verkaufsverbot für Samsung Galaxy Tab 7.7Verkaufsverbot für Samsung Galaxy Tab 7.7 Unterdessen hat die Patentfirma NTP IT-Unternehmen wie Apple, Google und Samsung mit Klagen in Lizenzvereinbarungen gedrängt. Finanzielle Details wurden bei der Ankündigung nicht genannt. Der Deal dürfte aber ein beachtliches Volumen haben. NTP hatte vor einigen Jahren bereits über 600 Millionen Dollar beim Blackberry-Hersteller RIM herausschlagen können.

Bei den acht Patenten von NTP geht es um die Weiterleitung von E-Mails an mobile Geräte wie Smartphones oder Tablets. NTP-Mitbegründer Thomas Campana hatte Anfang der 90er Jahre für den amerikanischen Telekom-Riesen AT&T an Technik für das Übermitteln von Nachrichten von einem Computer auf ein Mobiltelefon oder einen Pager gearbeitet und sich seine Arbeit patentieren lassen.

Kritiker zählen NTP zu sogenannten "Patent-Trolls" - Firmen, die versuchen, aus zum Teil allgemein gefassten oder streitbaren Patenten Kapital zu schlagen. Der Erfinder Campana starb im Jahr 2004. RIM zahlte 2006 nach einer zähen Justizschlacht 612,5 Millionen Dollar in einem Vergleich an NTP.

Die nun beigelegte Klagewelle setzte NTP 2010 in Gang. Die Liste der 13 Firmen, die sich nun mit der Patentfirma einigten, liest sich wie ein "Who is who" der IT-Branche. Darunter sind Microsoft und Yahoo als Diensteanbieter, Geräterhersteller wie HTC, Motorola, LG und Palm sowie die Mobilfunk-Betreiber AT&T, Verizon Wireless, Sprint Nextel und T-Mobile. Zwei der genannten Firmen haben inzwischen ihre Eigenständigkeit verloren: Motorola gehört Google, Palm ist Teil von Hewlett-Packard und stellt keine Geräte mehr her.

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