Patentstreit

Erfolg: Qualcomm gewinnt ein Patentverfahren gegen Apple

Der komplexe Patentstreit zwischen Qualcomm und Apple geht in die nächste Runde. Jetzt hat der Chiphersteller ein Patentverfahren in den USA für sich entscheiden können.
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Der Chip­kon­zern Qual­comm hat in seinem welt­weiten Patent­streit mit Apple ein Verfahren in den USA gewonnen. Geschwo­rene in Kali­for­nien kamen zu dem Schluss, dass Apple drei Patente von Qual­comm verletzt habe, und spra­chen dem Chip­kon­zern rund 31,6 Millionen Dollar zu, wie aus Gerichts­un­ter­lagen hervor­geht.

Ein Betrag in dieser Höhe ist für beide Seiten finan­ziell irrele­vant. Aber Qual­comm ging es in diesem Fall auch um eine grund­sätz­liche Fest­stel­lung einer Patent­ver­let­zung durch Apple.

Mitte April geht es weiter

Qualcomm gewinnt gegen Apple ein Patentverfahren in den USAQualcomm gewinnt gegen Apple ein Patentverfahren in den USA Die drei Patente, die Qual­comm aus seinem Port­folio heraus­ge­pickt hatte, beschreiben Tech­no­lo­gien zur schnellen Verbin­dung eines Smart­phones mit dem Internet, zum Zusam­men­spiel von Haupt­pro­zessor und Funk­chip sowie zur Grafik-Verar­bei­tung. Qual­comm ist vor allem bekannt als Anbieter von Prozes­soren und Funk­chips, bean­sprucht aber auch die Erfin­dung vieler anderer Tech­no­lo­gien in Smart­phones für sich.

Mitte April beginnt in Kali­for­nien der Prozess zu einer Klage von Apple gegen Qual­comm, bei dem es um Milli­ar­den­be­träge gehen kann. Der Streit begann, als Apple Qual­comm 2017 mit dem Vorwurf verklagte, der Chip­kon­zern verlange zu hohe Gebühren für die Nutzung seiner Patente. Apple argu­men­tiert, da der Chip­kon­zern keinen Fest­preis, sondern einen Anteil vom Verkaufs­preis der Geräte haben wolle, versuche er auf unge­recht­fer­tigte Weise von Apples eigenen Inno­va­tionen zu profi­tieren. Auch Apples Auftrags­fer­tiger schlossen sich dem Verfahren an. Qual­comm bekommt seitdem kein Geld mehr von den iPhone-Produ­zenten.

Qual­comm wirft Apple im Gegenzug in mehreren Ländern die Verlet­zung diverser Patente vor. In Deutsch­land erzielte Qual­comm ein Verkaufs­verbot für mehrere ältere iPhone-Modelle mit Chips des Konkur­renten Intel. Apple stoppte zeit­weise ihren Verkauf, brachte sie aber wieder mit Chips von Qual­comm in den Handel zurück.

Auch die US-Wett­be­werbs­auf­sicht FTC wirft Qual­comm unfairen Wett­be­werb vor, weil der Konzern Chip­deals an grund­sätz­liche Lizenz­ver­ein­ba­rungen für seine Patente geknüpft habe. Qual­comm weist die Anschul­di­gungen zurück. Der Fall wurde bereits im Januar verhan­delt, die Entschei­dung der Rich­terin steht noch aus.

Im Mann­heimer Patent-Prozess hatte Qual­comm eine Nieder­lage gegen Apple hinnehmen müssen. Mehr dazu lesen Sie in einer weiteren Meldung.

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