Einigung

Überraschend: Apple und Qualcomm beenden Patentstreit

Zwei Jahre lang steckten Apple und Qualcomm in einem festgefahrenen Patentkonflikt. Jetzt schließen die beiden Streithähne Frieden, auch weil Apple für den Start in die 5G-Zukunft offenbar keine Alternative mehr hatte.
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Apple und der Chip-Spezia­list Qual­comm haben ihren erbit­terten Patent­streit nach mehr als zwei Jahren beigelegt. Bisher bekannt­ge­wor­dene Details der plötz­li­chen Eini­gung klingen gut für Qual­comm: Der iPhone-Konzern wird eine Patent­li­zenz erwerben und auch Chips bei Qual­comm beziehen. Zudem bekommt Qual­comm eine Zahlung von Apple, der Betrag blieb zunächst unbe­kannt.

Die Eini­gung wurde mitten im zentralen Prozess in dem Streit verkündet - während die Anwälte sich noch einen Schlag­ab­tausch vor Gericht lieferten. Wenige Stunden später gab der Qual­comm-Rivale Intel seinen Ausstieg aus dem Geschäft mit Modem-Chips für Smart­phones bekannt.

Mögli­cher Grund: Intel stellt 5G-Chip ein

Apple und Qualcomm beenden PatentstreitApple und Qualcomm beenden Patentstreit Unklar blieb zunächst, ob die Aussicht auf den Verlust des wich­tigsten Kunden Intel zu diesem Rückzug bewog. Es spricht aber viel dafür, dass Apple Frieden mit Qual­comm schließen musste, weil der iPhone-Konzern schon wusste, dass es von Intel keinen 5G-Chip mehr geben wird und man deshalb auf eine Koope­ra­tion mit Qual­comm alter­na­tivlos ange­wiesen ist.

Intel hatte sein Smart­phone-Modem für den super­schnellen 5G-Daten­funk noch im Januar auf der Elek­tronik­messe CES für 2020 in Aussicht gestellt. Damit wären iPhones mit 5G bereits später auf den Markt gekommen als diverse Smart­phones der Konkur­renz mit Qual­comm-Chips an Bord.

Intel-Chef Bob Swan erklärte zur Begrün­dung, man sehe keinen klaren Weg, in dem Geschäft profi­tabel zu sein. Intel-Modems für die aktu­ellen Netze des Mobil­funk-Stan­dards 4G/LTE sollen aber weiterhin an Smart­phone-Hersteller gelie­fert werden. Damit ist auch die Versor­gung aktu­eller iPhone-Modelle gesi­chert. Apple entwi­ckelt die Haupt­pro­zes­soren seiner Tele­fone und Tablet-Computer selbst, die Modem-Chips aber zumin­dest bisher nicht.

Apple hatte den Streit mit Qual­comm vor gut zwei Jahren losge­treten und warf dem Konzern in einer Klage vor, zu hohe Lizenz­ge­bühren für seine Patente zu verlangen sowie unfairen Wett­be­werb zu betreiben. Qual­comm konterte mit dem Vorwurf, in Apple-Geräten werde von dem Konzern erfun­dene Technik ohne Patent­li­zenz genutzt. Alle gegen­sei­tigen Klagen werden nun fallen­ge­lassen.

Der Streit belas­tete das Geschäft von Qual­comm spürbar. Die Auftrags­fer­tiger von Apple hatten bereits 2017 ihre Zahlungen an den Chip­kon­zern einge­stellt. Qual­comm bezif­ferte die dadurch entgan­genen Einnahmen samt Zinsen auf sieben Milli­arden Dollar. Die Anleger waren entspre­chend erleich­tert über die Versöh­nung mit Apple: Die Qual­comm-Aktie sprang nach Bekannt­gabe der Eini­gung um gut 23 Prozent hoch. Der Apple-Kurs blieb prak­tisch unver­än­dert.

Prozess-Start war erst am Montag

In dem erst am Montag in San Diego begon­nenen Prozess ging es um die ursprüng­liche Klage von Apple aus dem Jahr 2017, der sich später auch die Auftrags­fer­tiger ange­schlossen hatten. Das Gericht hatte es am ersten Tag nur geschafft, neun Geschwo­rene auszu­wählen, und der zweite Prozesstag hatte gerade erst begonnen. Der Prozess war auf vier bis fünf Wochen ange­setzt. Es wurde damit gerechnet, dass diverse Top-Manager wie Apple-Chef Tim Cook und Qual­comm-Chef Steve Mollen­kopf in den Zeugen­stand gerufen werden.

Apple störte sich unter anderem daran, dass Qual­comm für die Patent­li­zenzen einen Anteil vom Gerä­te­preis verlangte, statt nur vom Preis einzelner Bauteile. Damit profi­tiere der Chip­kon­zern auch unge­recht­fer­tig­ter­weise von Preis­er­hö­hungen, die auf eigene Erfin­dungen von Apple zurück­gingen, argu­men­tierte Apple. Zudem weigere sich Qual­comm, Chip-Konkur­renten wie Intel Patent­li­zenzen zu gewähren. Qual­comm entgeg­nete, da es um ein Port­folio von Patenten für viele verschie­dene Tech­no­lo­gien gehe, sei es ange­messen, den Preis des Geräts für die Berech­nung der Lizenzen heran­zu­ziehen.

Sechs­jäh­riger Patent­deal mit Verlän­ge­rungs-Option

Wie dieser Teil des Streits ausging, blieb eben­falls offen. Die Unter­nehmen teilten ledig­lich mit, dass zu dem sechs­jäh­rigen Patent­deal eine Option auf eine Verlän­ge­rung um weitere zwei Jahre gehöre.

Für Apple sei es zwar schon zu spät, Qual­comm-Chips in dies­jäh­rige iPhones einzu­bauen, aber für 2020 werde der Konzern Modem-Chips kaufen, inklu­sive 5G-Chips, zitierte die japa­ni­sche Wirt­schafts­zei­tung "Nikkei" eine infor­mierte Person.

Qual­comm-Manager hatten wieder­holt erklärt, sie gingen davon aus, dass der Patent­streit mit einem Vergleich enden werde. Apple zeigte sich bis zuletzt kamp­fes­lustig.

Qual­comm hatte bei seinen Klagen im vergan­genen Dezember ein Verkaufs­verbot für einige ältere iPhone in Deutsch­land erzielen können. Es ging dabei um Geräte mit Intel-Modems. Apple umging das Verkaufs­verbot dadurch, dass hier­zu­lande wieder Modelle mit Kommu­ni­ka­tions-Chips von Qual­comm statt von Intel verkauft werden.

Qual­comm ist vor allem als ein führender Anbieter von Smart­phone-Chips bekannt, die Patent­li­zenzen sind das zweite - und lukra­ti­vere - Stand­bein für den Konzern. Dieses Geschäfts­mo­dell steht bereits unter Druck: Im Januar gab es einen Prozess zu einer Klage der US-Handels­be­hörde FTC, die Qual­comm unfairen Wett­be­werb durch Patent­li­zenzen als Voraus­set­zung für Chip­lie­fe­rungen vorwirft. Dieses Verfahren wird nicht von Geschwo­renen, sondern von einer Rich­terin entschieden, ihr Urteil steht noch aus.

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