Patentstreit

Qualcomm will iPhone-Importe in die USA stoppen

In der neuen Runde des Patentstreits zwischen Apple und Qualcomm fordert der Chip-Hersteller erneut ein Importverbot für einige iPhone-Modelle in die USA. Dabei geht es um die Geräte mit einem Kommunikations-Chip von Intel.
Von mit Material von dpa
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Qualcomm nimmt in Patentstreit iPhone-Verkäufe in den USA ins Visier Qualcomm nimmt in Patentstreit iPhone-Verkäufe in den USA ins Visier Seit Monaten liegen sich der iPhone-Hersteller Apple und der Chip-Entwickler Qualcomm in den Haaren. Bei den Streitereien geht es, wie so oft, um Patentlizenzen. Nun ist die Situation erneut eskaliert, denn Qualcomm will die Einfuhr einiger iPhone-Modelle in die USA verbieten lassen. In der Klage bei der US-Handelsbehörde ITC geht es um Apple-Telefone mit Kommunikations-Chips des Qualcomm-Konkurrenten Intel.

Die iPhones mit Qualcomm-Halbleitern sind von den Klagen nicht betroffen. Apple baut erst seit dem im vergangenen Herbst gestarteten iPhone 7 Kommunikations-Chips von Intel in einen Teil der Geräte ein. Der Hersteller wirft Qualcomm vor, gegen die Regeln für Standard-Patente verstoßen zu haben, weil der Chip-Anbieter seinem Konkurrenten Intel keine Lizenzen gewährte.

Bereits Mitte Mai forderte Qualcomm ein Importverbot von iPhones in den USA. Für die neuen Klagen hat sich Qualcomm bei der ITC und einem Gericht in Südkalifornien sechs seiner Patente ausgesucht. Die betroffenen Technologien verlängerten die Batterielaufzeit der Geräte, während sie zugleich für bessere Leistung sorgten, erklärte der Chip-Hersteller. Die Handelskommission kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Geräten in die USA untersagen. Allerdings dauern die Verfahren üblicherweise mehr als ein Jahr und enden eher selten mit Verboten.

Um was geht es bei dem Streit?

Apple und Qualcomm, dessen Chips in vielen Smartphones für die Funkverbindung sorgen, streiten seit Januar vor Gericht. Apple klagte mit dem Vorwurf, der Chip-Spezialist verlange zu viel für Patentlizenzen und forderte eine Milliarde Dollar, die Qualcomm zurückhalte. Qualcomm antwortete mit einer Gegenklage und warf Apple unter anderem vor, Tatsachen zu verfälschen und Regulierer zu Attacken angestachelt zu haben.

Vor wenigen Wochen weitete Apple seine Klage aus und sprach von zunehmenden Beweisen für "ein illegales Geschäftsmodell". Qualcomm verlangt für die Verwendung seiner Technologien von den Smartphone-Herstellern pauschal einen Anteil vom Gerätepreis, der laut Medienberichten bei rund fünf Prozent liegt. Apple argumentiert, die hohen Preise für seine Geräte ergäben sich unter anderem durch eigene Entwicklungen wie etwa der Fingerabdruck-Erkennung Touch-ID. Dass Qualcomm mit der anteiligen Abgabe auf den Gerätepreis auch davon profitiere, sei ungerecht.

Auch die US-Handelskommission FTC sah die Geschäftspraktiken von Qualcomm kritisch und verklagte das Unternehmen im Januar, weil Qualcomm angeblich Hersteller dazu genötigt habe, höhere Lizenzen für seine Patente zu zahlen. Der Chip-Hersteller geht gegen die Klage vor.

Mehr Informationen zum aktuellen iPhone lesen Sie im Test des iPhone 7.

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