Lizenzgebühren

Apple erweitert Klage gegen Qualcomm

In der Tech-Industrie wird nahezu alles über Patente und entsprechende Lizenzzahlungen geregelt. Genau da sieht Apple einen Betrug durch Qualcomm und will weitere Beweise für seine Klage gefunden haben.
Von Stefan Kirchner mit Material von dpa
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Apple verschärft den Ton in seinem Rechtsstreit mit dem Chipkonzern Qualcomm, dessen Technologie in den meisten Smartphones steckt. In einer erweiterten Klage (PDF-Dokument) spricht der iPhone-Konzern von "wachsenden Beweisen" dafür, dass Qualcomm "ein illegales Geschäftsmodell" betreibe. Qualcomm wies den Vorwurf zurück.

Apple nimmt in der ausgebauten Klage auch Bezug auf ein Urteil des Obersten Gerichtshofs der USA, das Ende Mai entschied, dass Patentinhaber nach dem Verkauf eines Produkts ihre Rechte dafür nicht noch einmal geltend machen könnten. Apple wirft Qualcomm unter anderem vor, bei seinen Patenten doppelt abzukassieren - für Technologien und auch für Chips, in denen sie steckten. Der iPhone-Konzern klagte Anfang des Jahres mit dem Vorwurf, Qualcomm verlange zuviel für seine Patente - und weil die Lizenzgebühren an den Gerätepreis gebunden seien, müsse Apple auch für eigene Innovationen zahlen, mit denen der Chipkonzern nichts zu tun habe.

Qualcomms Chefjurist Don Rosenberg konterte, diese Anschuldigung sei "einfach unwahr". Qualcomm sei "de facto der ausgelagerte Forschungs- und Entwicklungsarm der Industrie" und Apple stelle den Innovationsbeitrag des Unternehmens falsch dar.

Ein Streit mit weitreichenden Folgen

Apple gegen QualcommDer Streit zwischen Apple und Qualcomm verschärft sich Der Ausgang des Streits könnte Folgen dafür haben, wie der Preis für Patentlizenzen berechnet wird. Außerdem verfolgen Branchenanalysten mit Spannung, ob der Konflikt Auswirkungen für künftige Apple-Geräte haben könnte. Qualcomm ist ein wichtiger Zulieferer unter anderem von Kommunikationschips für iPhones, obwohl Apple einen Teil seiner Telefone bereits mit Chips von Intel auslieferte. Qualcomm hebt gern hervor, dass seine Chips in den iPhones von Apple abgebremst worden seien, um sie an die Leistung der Geräte mit Intel-Halbleitern anzupassen.

Die Website CellularInsights hat genau diesen Punkt untersucht und ist zu dem Ergebnis gekommen, dass das Intel XMM7360 LTE-Modem tatsächlich langsamer arbeitet als sein Gegenstück von Qualcomm. Genau dieses Modem ist in den europäischen Modellen des iPhone 7 und iPhone 7 Plus verbaut, was die wenigsten Käufer des Apple-Smartphone jedoch stören dürfte.

Während sich der Rechtsstreit mit Qualcomm nun also weiter ausdehnen könnte als gedacht, hat der Konzern zumindest an anderer Stelle seine Streitigkeiten beilegen können.

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