Schuldig

Apple wegen illegaler Preisabsprachen bei E-Books verurteilt

iPad-Hersteller muss sich auf eine Strafe und Schadenersatz einstellen
Von Rita Deutschbein mit Material von dpa
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Trotz aller Proteste im Voraus hat Apple vor einem New Yorker Gericht nun eine Niederlage im Fall der illegalen Preisabsprachen bei E-Books hinnehmen müssen. Dem Hersteller von iPhone und iPad wurde vorgeworfen, zum Start seines Tablets im Jahr 2010 zusammen mit fünf US-Verlagen zum Schaden der Verbraucher künstlich höhere Preise für digitale Bücher durchgesetzt zu haben. Während die betroffenen fünf Verlagshäuser millionenschwere Vergleiche eingingen, wehrte sich Apple vor Gericht - und verlor nun. Richterin Denise Cote kam nach einem wochenlangen Verfahren zu der Überzeugung, dass Apple illegalerweise Preise im amerikanischen E-Book-Markt abgesprochen hat.

Richterin: Apple hat unrechtmäßig Preise bei E-Books abgesprochenRichterin: Apple hat unrechtmäßig Preise bei E-Books abgesprochen Apple muss sich nach dem heute verkündeten Urteil nun auf eine Strafe und Schadenersatz einstellen. Wie die Strafe ausfallen wird und in welcher Höher der Schadenersatz angesetzt wird, soll zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werden.

Ihr Urteil begründete die New Yorker Richterin Cote mit der Aussage: "Die Absprachen waren im Frühjahr 2010 nur deshalb so erfolgreich, weil Apple sie organisiert hat." Zudem habe Apple "eine zentrale Rolle beim Aufbau und der Ausführung dieser Verschwörung" gespielt. "Diese Entscheidung ist ein Sieg für Millionen Verbraucher, die elektronische Bücher lesen", verkündete das US-Justizministerium nach der Urteils-Verkündung.

Apple hingegen wehrte sich bereits zu Beginn der Untersuchungen gegen jegliche Vorwürfe und betonte stets, nichts falsch gemacht zu haben. Stattdessen, so Unternehmens-Chef Tim Cook, habe Apple für mehr Wettbewerb gesorgt. Der Konzern hatte gewarnt, eine Verurteilung würde als Präzedenzfall das gesamte Geschäft mit digitalen Inhalten destabilisieren.

Die Geschichte hinter dem Prozess

Neben Apple gerieten auch die großen amerikanischen Verlage HarperCollins, Simon & Schuster, Hachette, Macmillan, Penguin und Random House ins Visier der Ermittler. Laut Berichten sollen die Preise von E-Books Anfang 2010 innerhalb von nur drei Tagen etwa 2 bis 3 US-Dollar angestiegen sein. Einige Titel sollen gar die Kosten für gebundene Ausgaben überstiegen haben. Möglich werden derartige Preisunterschiede durch die Tatsache, dass Verlage in den USA in der Regel nur Preisempfehlungen aussprechen, die dem Händler als Orientierung dienen.

Der weltgrößte Onlinehändler verkaufte beispielsweise aktuelle Bestseller für seine Kindle-Lesegeräte in den USA bereits für für 9,99 Dollar. Dabei zahlte Amazon den Verlagen beim Einkauf der Titel einige Dollar pro E-Book mehr, wie aus Unterlagen zum Verfahren bekannt wurde. Die Buchbranche war dennoch unzufrieden, weil sie befürchtete, dass mit dem Verramschen ihrer Titel die Leser künftig generell niedrigere Preise erwarteten.

"Apple wollte nicht mit Amazon (oder einem anderem E-Book-Händler) über den Preis konkurrieren", stellte Richterin Cote fest. Mit den Preisabsprachen habe Apple praktisch über Nacht eine zusätzliche Einnahmequelle und eine attraktive Zusatzfunktion für sein iPad bekommen und die Verlage hätten Amazons 9,99-Dollar-Preis brechen können. "Apple nutzte den günstigen Moment und machte seinen Zug."

Die Verlage sahen im Markteintritt von Apple die Chance, einen Gegenpol zu Amazon aufzubauen. Unter der Regie von iTunes-Chef Eddy Cue und des damaligen Konzernlankers Steve Jobs einigte sich Apple mit den US-Verlagen auf ein sogenanntes Agentur-Modell, das ähnlich wie die deutsche Buchpreisbindung funktioniert. Dabei bestimmen die Verlage den Preis. Apple sicherte sich die übliche Kommission von 30 Prozent.

Eine Klausel legte zudem fest, dass kein anderer Händler die Bücher günstiger bekommen konnte als Apple. Mit diesem Druckmittel in der Hinterhand stellten die Verlage laut den Gerichtsunterlagen Amazon ein Ultimatum: Der Online-Händler sollte entweder auch zu einem Agentur-Modell wechseln oder länger auf neue Titel warten müssen. Amazon lenkte ein. Laut der Klageschrift stiegen die Preise auf 12,99 oder 14,99 Dollar.

Die EU-Kommission hatte ein ähnliches Kartellverfahren eröffnet. Hier machten jedoch nicht nur die Verlage, sondern auch Apple außergerichtlich Zugeständnisse. Mit der im Dezember geschlossenen Einigung bekamen Händler für mindestens zwei Jahre mehr Spielraum für Rabatte bei E-Books. Allerdings hat dies keinen Einfluss auf nationale Regelungen wie die deutsche Buchpreisbindung, bei der die Verlage grundsätzlich die Preise von Büchern im Handel festlegen.

Apple will gegen das Urteil vorgehen

Apple will sich auch nach dem verlorenen Prozess in New York weiter gegen den Vorwurf illegaler Preisabsprachen im amerikanischen E-Book-Markt wehren. Das Unternehmen werde das Urteil anfechten, kündigte ein Sprecher an. "Wir haben nichts Unrechtes getan und werden gegen die Entscheidung der Richterin in Berufung gehen", hieß es in einer Stellungnahme.

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