Ungültigerklärung

Mangels Neuheit: Apple-Gummiband-Patent verliert Gültigkeit

Idee könnte bereits durch frühere Erfindungen abgedeckt sein
Von Rita Deutschbein mit Material von dpa
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Mangels Neuheit: Apple-Gummiband-Patent verliert vorerst GültigkeitApples Gummiband-Patent vorerst ungültig Apple droht ein schmerz­hafter Rückschlag bei einem seiner bekanntesten Patente. Das amerikanische Patentamt erklärte provi­sorisch das sogenannte "Gummiband"-Patent für ungültig. Dabei handelt es sich um eine Technik zur Anzeige von Inhalten auf Touch­screens, das Webseiten zurückspringen lässt, wenn diese mit dem Finger über den Bildschirm­rand hinaus gezogen werden. Nach Ansicht von Apple sollte das Ende einer Bilder­galerie oder einer Webseite nicht abrupt eingeleitet werden, weshalb das Unternehmen auf die Gummiband ähnliche Anzeige setzte.

Apple setzte das Patent und dessen europäischen Gegenpart in diversen Patent­klagen gegen Hersteller von Geräten mit dem Google-Betriebs­system Android ein. Viele Rivalen wie etwa Samsung verzichteten bereits auf die Funktion. Bei dem Prozess in Kalifornien stellten die Geschworenen eine Verletzung des Patents durch diverse ältere Samsung-Smartphones fest. Samsungs Hinweise auf frühere Erfindungen überzeugten sie nicht.

Ungültigerklärung mangels Neuheit

Das unter der US-Nummer 7 469 381 eingetragene Patent spielte zuletzt unter anderem in dem großen Patent­prozess in Kalifornien eine wichtige Rolle, in dem die Geschworenen Apple über eine Milliarde Dollar Schaden­ersatz zusprachen. Das US-Patent­amt kam nun jedoch zu dem Schluss, dass die Ideen hinter dem Schutz­recht bereits durch frühere Erfindungen abgedeckt gewesen seien.

Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der die Entscheidung als erster in frischen Unterlagen zum kali­fornischen Prozess entdeckte, betonte zugleich, dass noch mehrere Jahre bis zur endgültigen Klärung der Gültigkeit des Apple-Patents vergehen könnten. Zum einen stünden noch innerhalb des US-Patentamts viele Schritte an, danach könnte Apple bis hin zum Obersten Gericht in Berufung gehen. Zugleich sei auch schon die vorläufige Entscheidung eine hohe Hürde für Apple: "Eine Ungültig­erklärung mangels Neuheit ist die Höchst­strafe für einen Patent­anspruch." Auch beim europäischen Patentamt läuft ein Ein­spruchs­verfahren gegen das Schutz­recht.

Klagewelle mit Folgen

Die Klagen zwischen Apple und anderen Handy-Herstellern wie Samsung, Motorola und HTC führten in den vergangenen Monaten zu diversen Verkaufs­verboten von Geräten und zu viel Frust bei den Nutzern. Erst kürzlich gab es Spekulationen, nach denen Apple aufgrund der andauernden Streitigkeiten und des dadurch resultierenden Ver­trauens­verlustes seine Partner­schaft mit Samsung gekündigt haben soll. Samsung liefert seit Jahren die Displays für Apples iPads und iPhones. Das Gerücht wurde mittlerweile allerdings durch Samsung dementiert.

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