Urteil

Mit Facetime Patente verletzt: Apple soll 368 Millionen Dollar zahlen

US-Gericht: iPhone-Hersteller hat vier Patente von VirnetX verletzt
Von Marleen Frontzeck-Hornke
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Der iPhone- und iPad-Hersteller Apple soll einen Schadensersatz in Höhe von 368 Millionen Dollar an das Unternehmen VirnetX zahlen. Ein Richter in Texas hat im Zuge der Patentklage einen Verstoß seitens Apple festgestellt. Grund für das Urteil sei die Verletzung von vier Patenten der Firma VirnetX, die Apple im VoIP-Dienst Facetime verwendet, wie Bloomberg berichtet. Die geschädigte Firma hatte Apple ursprünglich sogar auf 708 Millionen Dollar verklagt.

Apple verletzt mit Facetime PatenteApple verletzt mit Facetime Patente Facetime findet Anwendung in den typischen Apple-Geräten wie dem neuen iPhone 5 oder iPad 4. Das Unternehmen aus Cupertino hält aber an der Behauptung fest, die Technik selbst entwickelt zu haben. Demnach seien laut Apple die Patente von VirnetX auch nichtig, wie Bloomberg weiter schreibt. Zu diesem Zeitpunkt will Apple keinen Kommentar zum Urteil geben, es wird aber erwartet, dass das Unternehmen Berufung einlegt.

Cisco, Microsoft, Avaya und Siemens auch im Patent-Kreuzfeuer von VirnetX

Außerdem hat VirnetX eine Klage gegen Apple bei der US-Behörde ITC (International Trade Commission) in Washington eingereicht und will die Nutzung von Facetime verbieten lassen. Bereits im Mai 2010 musste der Software-Riese Microsoft wegen einer VPN-Patentverletzung 200 Millionen Dollar an VirnetX zahlen. Auch die namhaften Unternehmen Cisco, Avaya und Siemens stehen wegen Patent-Verstößen auf der Anklageliste von VirnetX - erste Verhandlungen dazu sollen im März 2013 erfolgen.

Sich ebenfalls vor Gericht erfolgreich durchsetzen konnte die Google-Tochter Motorola. In diesem Fall hatte Apple eine Patentklage gegen Motorola bei einem US-Gericht eingereicht, bei der es um die Lizenzierung von Standard-Patenten geht. Apple hatte Motorola vorgeworfen, zu viel Geld für die Standard-Patente zu verlangen. Die Apple-Klage wurde nun vom zuständigen Gericht zurückgewiesen. Ein letzter Antrag seitens Apple konnte das Gericht auch nicht mehr umstimmen. Mehr Informationen zu den weiteren Patentklagen zwischen Apple und anderen Unternehmen erhalten Sie in dieser Übersicht.

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