Vorwürfe

EU-Kommission: Apples niedrige Steuern in Irland sind Staatsbeihilfe

Die EU-Kommission wirft dem Konzern Apple vor, über längere Zeit illegale Steuer­vergünsti­gungen in Irland erhalten zu haben. Vor allem die Laufzeit der Vereinbarungen seien ungewöhnlich, so Brüssel.
Von Paulina Heinze / dpa
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Die EU-Kommission geht davon aus, dass Apple in Irland jahrelang von unerlaubten Steuer­vergünsti­gungen profitiert hat. Die Brüsseler Wettbewerbs­hüter nehmen dabei zwei Vereinbarungen aus den Jahren 1991 und 2007 ins Visier, wie aus veröffentlichten Unterlagen hervorgeht. Nach Ansicht der Kommission fielen dabei die Steuer­zahlungen von Apples Tochterfirmen in Irland zu niedrig aus.

In dem Fall könnte es um Milliarden gehen: Sollte die Kommission zu dem Schluss kommen, dass Apple unlautere Beihilfen erhielt, müssten sie zurückgezahlt werden. Aktuell geht es um vorläufige Feststellungen der Kommission in einem laufenden Verfahren.

Die Laufzeit der Vereinbarungen sei ungewöhnlich lang

Joaquín Almunia / Apple-LogoBrüssel sieht Apples niedrige Steuern in Irland als Staatsbeihilfe Am Dienstag wurde zunächst lediglich der ausführliche Brief des Wettbewerbs­kommissars Joaquín Almunia an Irland von Juni veröffentlicht, in dem die Vorwürfe erläutert werden. Die Kommission ist demnach auch der Ansicht, dass die Vereinbarungen mit Apple eine ungewöhnlich lange Laufzeit hatten.

Der für Wettbewerbs­politik zuständige Vizepräsident der Kommission, Joaquín Almunia, erklärte: "Angesichts der angespannten Lage der öffentlichen Kassen ist es derzeit besonders wichtig, dass die großen multinationalen Konzerne ihren Steuer­beitrag leisten. Nach den EU-Beihilfe­vorschriften dürfen die nationalen Behörden keine Maßnahmen ergreifen, die dazu führen würden, dass bestimmte Unternehmen weniger Steuern zahlen als bei einer fairen und nichtdiskrimi­nierenden Anwendung der jeweiligen Steuer­vorschriften."

Sowohl Irland als auch Apple haben den Vorwurf illegaler Beihilfen wiederholt zurückgewiesen. "Es gab nie irgendeinen Sonder-Deal, es gab nie etwas, was als staatliche Beihilfe ausgelegt werden könnte", sagte Apple-Finanzchef Luca Maestri der "Financial Times". Apple ist schon seit 1980 mit Tochterfirmen in Irland vertreten. Über die Ableger laufen große Teile des internationalen Geschäfts.

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