Deutschland betroffen

Apple-Urteil: Deutschland wird Austragungsort für Patentstreit

Apple-Geräte momentan noch im stationären Handel verfügbar
Von mit Material von dpa
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Die deutschen Verbraucher bekommen den Patentkrieg in der Mobilfunk-Branche zu spüren: Das heutige Urteil gegen Apple zu Gunsten des Konkurrenten Motorola ist innerhalb kurzer Zeit der zweite Fall, bei dem die deutschen Verbraucher von den Patentstreitereien behindert werden. Wegen Klagen von Apple darf seit Sommer das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 nicht in Deutschland verkauft werden.

Deutschland wird Brennpunkt bei Patentstreitigkeiten

Deutschland wird Austragungsort für PatentstreitigkeitenDeutschland wird Austragungsort für Patentstreitigkeiten Mit der aktuellen Entwicklung werde Deutschland endgültig zum Brennpunkt in dem weltweit geführten Patentkrieg, sagte der deutsche Experte Florian Müller, der die Streitigkeiten in der Branche verfolgt. In Deutschland laufen Verfahren neben Mannheim auch in Düsseldorf und München. In Düsseldorf versucht Apple, Samsungs iPad-Rivalen Galaxy Tab 10.1 und das modifizierte Modell Galaxy Tab 10.1N aus dem Handel zu halten. In Mannheim scheiterte Samsung zuletzt mit zwei Patentverletzungsklagen gegen Apple. Dem US-Konzern gelang es diese Woche in München im Gegenzug nicht, das Galaxy Tab 10.1N und das neue Samsung-Smartphone Galaxy Nexus per einstweiliger Verfügung zu stoppen.

Apple stört sich vor allem an Android

Die Verfahren in Deutschland sind Teil eines groß angelegten Patentkonflikts in der Mobilfunk-Branche, bei dem besonders oft Hersteller von Geräten mit dem Google-Betriebssystem Android im Visier stehen. Google vermarktet die Plattform als offen und lizenzfrei, im Smartphone-Markt ist Android inzwischen klarer Marktführer. Der im Oktober verstorbene Apple-Chef Steve Jobs warf Google vor, Android von Apples iPhone-System iOS abgekupfert zu haben und trat deswegen einen Patentkrieg los.

Die Auseinandersetzung mit Motorola ist besonders interessant: Google ist gerade dabei, den Mobilfunk-Pionier für 12,5 Milliarden Dollar zu übernehmen. Das erklärte Ziel dabei ist, das Patent-Arsenal hinter Android zu stärken. Bei Motorola liegen tausende grundlegende Technologie-Patente. Die Regulierer haben bisher aber noch kein grünes Licht für die Übernahme gegeben. Viele der Motorola-Patente gehören zum Grundstock von Standards und müssen daher zu besonderen Konditionen lizenziert werden.

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