Fernsehen

Kabelverband untermauert Forderung nach TV-Vergütung

Der Verband der Kabelnetzbetreiber (Anga) begrüßt eine Erklärung der Netzallianz. Sie könnte Klarheit bei TV-Einspeiseentgelten bringen. Seit 2012 tobt ein Streit zwischen den Anbietern und den Sendern.
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Wer muss für das TV-Signal zahlen?Wer muss für das TV-Signal zahlen? Der Verband Deutscher Kabelnetz­betreiber (ANGA) begrüßt die gemeinsame Erklärung zu Einspeise­entgelten, auf die sich die in der Netzallianz vertretenen Unternehmen und Verbände mit dem Bundes­ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) geeinigt haben. Wie gestern bereits berichtet, werden in der Erklärung die Länder aufgefordert, die Entgeltlichkeit von gesetzlichen Übertragungs­pflichten (Must-Carry-Inhalte) festzuschreiben.

Hintergrund der Erklärung ist ein Streit zwischen ARD/ZDF und den großen Kabelnetz­betreibern. Die Sender berufen sich auf die Must-Carry-Definition und wollen keine Entgelte mehr für die Einspeisung der Signale in die Kabelnetze zahlen. "Dass der Transport von Inhalten angemessen vergütet werden muss, ist eine Selbst­verständlich­keit und wird von uns und unseren Mitgliedern seit langem gefordert", so ANGA-Präsident Thomas Braun. "Wir freuen uns, dass das BMVI dieses Anliegen unterstützt und setzen darauf, dass es diese Forderung gegenüber den Ländern jetzt auch aktiv vorantreiben wird."

Die europäische Universal­dienstrichtlinie eröffnet den Mitgliedstaaten die Möglichkeit, ein angemessenes Entgelt für den Transport von Must Carry-Inhalten festzulegen. Eine entsprechende Regelung in Deutschland müsste auf Ebene der Länder erfolgen. In dem Rechtsstreit zwischen den Sendern und Kabelnetz­betreiber hatte zuletzt das BGH im vergangenen Juni geurteilt.

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