Patentstreit

Apple, Microsoft, Blackberry, Ericsson und Sony greifen Google an

Patentkonflikt wegen Such-Technologie eskaliert
Von dpa / Jennifer Buchholz
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Rockstar Consortium US im Patentstreit gegen GoogleRockstar Consortium US im Patentstreit gegen Google Der Patent­krieg in der Mobil­funk-Branche eskaliert: Eine Firma, hinter der unter anderem Apple und Microsoft stehen, hat Google verklagt. In der Klage des Konsor­tiums Rockstar geht es um sieben Patente für Such-Tech­nolo­gien. Im Visier steht ganz klar das dominierende Smart­phone-Betriebs­system Android, das von Google entwickelt wird. Ver­klagt wurden auch die Geräte-Hersteller HTC, Huawei, LG Electronics, Pantech, Samsung, Asus und ZTE. Sie verwenden Android-Software auf ihren Smartphones. Das älteste Patent in den Klagen vom Donners­tag stammt aus dem Jahr 2007.

Das Rockstar-Konsortium hatte seine Patente 2011 ergattert, als es sich bei der Auktion von Patenten des kana­dischen Netzwerk-Aus­rüsters Nortel gegen Google durch­setzte. Damals hatten sich Apple, Microsoft, Blackberry, Sony und Ericsson zusammen getan und boten 4,5 Milliarden Dollar für den Ideenschatz. Google setzte wenig später zum Kauf des Mobil­funk-Pioniers Motorola für 12,5 Milliarden Dollar an. Ein erklärtes Ziel dabei war, das Patent-Arsenal hinter Android zu stärken.

Die Klage gegen Google im Kern­geschäft des Such­maschinen-Konzerns ver­schärft den zuletzt etwas ruhiger ge­wordenen Patent­konflikt dramatisch. Apple hatte den Streit losgetreten. Gründer und Chef Steve Jobs sah hart erarbeitete Technologien des iPhone von Android kopiert. Apple klagte zunächst aber vor allem gegen einzelne Hersteller wie Samsung oder Motorola. Die konterten mit eigenen Klagen. Daraus wurde ein globaler Konflikt mit Dutzenden Prozessen in mehreren Ländern. Seit dem Kauf von Motorola war auch Google direkt in den Patentstreit involviert.

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