Persönlichkeitsrecht

Google-Chef droht wegen YouTube-Video Verhaftung

Brasilianischer Geschäftsführer muss Rechtsverletzung ausbaden
Von dpa /
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YouTube-Video Verhaftung
Ein brasilianisches Wahlgericht hat die Festnahme des Google-Chefs in Brasilien, Fabio José Silva Coelho, angeordnet. Der Grund: Der Internet-Suchmaschinen-Anbieter weigert sich, ein zweifelhaftes Wahlvideo vom YouTube-Portal zu entfernen, in denen ein Lokalpolitiker heftig attackiert wird. Nach Ansicht des Gerichtes verletzen die Aufnahmen in dem Spot die Persönlichkeitsrechte des Politikers Alcides Bernal, der bei der Kommunalwahl am 7. Oktober aussichtsreicher Kandidat für das Amt des Bürgermeisters von Campo Grande (Bundesstaat Mato Grosso do Sul) ist.

Gericht wollte YouTube im ganzen Bundesstaat sperren

Allerdings war ein am Dienstag noch zugängiger Link zu dem Video am Mittwoch nicht mehr abrufbar. Unter einer anderen Adresse war das rund dreieinhalb Minuten lange Video über Bernal dagegen weiter zu sehen. Die Order zu Festnahme erging bereits vorige Woche wegen der Nichterfüllung von Auflagen und wurde diese Woche bestätigt. Das Gericht hatte in seinem Urteil nicht nur die Entfernung des Spots verlangt, sondern auch eine Sperrung von YouTube in Campo Grande oder besser noch im ganzen Bundesstaat Mato Grosso do Sul für 24 Stunden.

Google argumentiert dagegen, das Unternehmen sei nicht für Inhalte verantwortlich, die auf YouTube eingestellt werden. In dem fraglichen Video wird dem Kandidaten in reißerischer Aufmachung unter anderem vorgeworfen, er habe 1996 eine Geliebte zur einer in Brasilien strafbaren Abtreibung drängen wollen. Zudem soll er im betrunkenen Zustand seinen minderjährigen Sohn geschlagen haben. Der Haftbefehl sei an die Polizei nach São Paulo weitergeleitet worden, wo der Google-Chef seinen Wohnsitz hat. Bislang wurde er noch nicht festgenommen.

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