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Zukunft von VDSL Vectoring & Glasfaser: So geht es weiter

Der Drops ist noch nicht gelutscht, hoffen die Wettbewerber: Der VDSL-Vectoring-Entwurf der Bundesnetzagentur geht jetzt in die Anhörungsphase. Und auch der Beirat der BNetzA will "nichts übers Knie brechen".
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Die BNetzA entscheidet über die Zukunft von VDSL im NahbereichDie BNetzA entscheidet über die Zukunft von VDSL im Nahbereich Mit Spannung wurde er ein dreiviertel Jahr lang erwartet, nun liegt er vor: Der Konsultationsentwurf der Bundesnetzagentur zu VDSL Vectoring im Hvt-Nahbereich. Der sperrige Name steht für die Zukunft der Internet-Anschlüsse in Deutschland im Umkreis der Vermittlungsstellen (knapp 7900 Stück) - und mittelbar auch das restliche Bundesgebiet betrifft. Doch wie geht es weiter mit dem Vorgang BK 3g-15/004 und welche Möglichkeiten haben Telekom und Wettbewerber noch, den Entwurf zu ihren Gunsten zu ändern? Wir wagen einen Ausblick.

Zunächst einmal die Fakten: Gestern hat der Beirat der Bundesnetzagentur den Konsultationsentwurf erstmals zu sehen bekommen - als Tischvorlage. Bei 225 Seiten (plus acht Seiten Inhaltsverzeichnis) ein sportliches Projekt für alle Beteiligten, das Material im Behörden-Regulierungsdeutsch durchzuarbeiten. Das sieht auch der Beirat so und wandte sich direkt gestern per Pressemitteilung an die Öffentlichkeit. Der Zeitablauf und die Komplexität der Materie ließ es aber zu, eine Bewertung oder gar Beschlussfassung vorzunehmen, heißt es in der Mitteilung, unterzeichnet vom MdB Klaus Barthel (SPD). "Wir haben zu keiner Zeit in Aussicht gestellt, die Sache heute durchzuwinken", heißt es von Barthel.

"Wir dürfen nichts übers Knie brechen"

"Gerade wenn wir wollen, dass der Netzausbau möglichst schnell vorankommt und Investitionen getätigt werden, dürfen wir nichts übers Knie brechen, was politisch oder rechtlich keinen Bestand hat", schreibt Barthel in seiner Stellungnahme weiter. Diese Aussage sollte wertfrei zu sehen sein und nicht zwangsläufig die gleiche Denkrichtung wie die von Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee wiedergeben, der bereits gestern rechtliche Bedenken äußerte.

Anders sieht das Breko-Geschäftsführer Stephan Albers, der bereits in einer ersten Stellungnahme die Bundesnetzagentur für ihren Entwurf kritisierte. Nach seiner Einschätzung hat der Beirat "sehr deutlich durchklingen lassen, dass er nicht gewillt war, den vorliegenden Entscheidungsentwurf der Regulierungsbehörde in dieser Form ohne weiteres durchzuwinken. "Der Beirat sieht offensichtlich noch eine ganze Reihe ungeklärter Fragestellungen zur politischen und juristischen Durchsetzbarkeit." Die Äußerungen Barthels bezeichnete er aus ungewohnt deutlich.

So sieht der zeitliche Ablauf aus

Nun haben die Regulierungsbeauftragen bei der Deutschen Telekom, den Wettbewerbern und der Politik Zeit, das Pamphlet durchzuarbeiten. Allerdings ist die Zeit nicht gerade großzügig bemessen. Denn schon für den 10. Dezember hat die Bundesnetzagentur eine öffentliche mündliche Anhörung zu dem Thema angesetzt. Und wer sich mit seinen Gedanken und Meinungen zum Entwurf im weiteren Verfahren berücksichtigt sehen will, hat bis 18. Januar Zeit, diese Stellungnahme schriftlich einzureichen - angesichts der bevorstehenden Weihnachtszeit ein sportliches Vorhaben. Übrigens: Die Stellungnahme ist nicht nur Marktteilnehmern vorbehalten, sondern kann von allen "interessierten Kreisen" abgegeben werden.

Der Beirat tagt nach eigenen Angaben dann wieder am 25. Januar. Dann werde er sich ein Bild über die Stellungnahmen im nun beginnenden öffentlichen Konsultationsverfahren verschaffen und eigene Bewertungen entwickeln, heißt es.

Die Wettbewerber hoffen, dass sie den Entwurf in einigen Punkten noch abändern können. So wird vor allem kritisiert, dass der gestrige Ausbaustand im Nahbereichs-Umland ausschlaggebend dafür ist, welche Nahbereiche an welchen Anbieter gehen - dabei haben die Unternehmen schon rechtsverbindliche Investitionszusagen für weitere Kabelverzweiger gemacht, die sie ausbauen wollen und müssen, ohne dass diese berücksichtigt werden. Auch der generelle Fokus auf VDSL ohne die Berücksichtigung von Glasfaserausbauten stört vor allem die Wettbewerber. Die Telekom indes bemängelt, dass sie nicht die geforderte bundesweite Exklusivität bekommt. Sie hatte gestern in einem Statement bereits durchblicken lassen, dass sie möglicherweise auch eine Neubewertung ihrer Pläne vornehmen muss.

Alle Reaktionen aus dem Markt haben wir in einer gesonderten Meldung zusammengestellt.

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