VATM warnt vor Auktion der D- und E-Netz-Frequenzen

VATM-Geschäftsführer Grützner befürchtet eine "Auktion zur Einnahmenmaximierung" Der Branchenverband VATM warnt vor einer möglichen Frequenzversteigerung der 900- und 1800-Megahertz-Frequenzen für die Nutzung ab dem Jahr 2017. Wie berichtet, laufen die bisherigen Lizenzen von Deutscher Telekom, Vodafone, E-Plus und o2 zum 31. Dezember 2016 aus. Die Mobilfunk-Netzbetreiber hatten ihren Frequenzbedarf bei 900 MHz und 1800 MHz für den Zeitraum ab 2017 bis Januar dieses Jahres formal anmelden müssen. Morgen will die Bundesnetzagentur (BNetzA) mögliche Szenarien für die Neuvergabe der Frequenzen vorstellen.

"Mit einer Entscheidung, die Frequenzen zu versteigern, würde im Gesamtmarkt nicht nur eine erhebliche Rechtsunsicherheit entstehen - es würde auch die Planungssicherheit der bisherigen Frequenznutzer zerstört", warnt VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner. "Dann wäre auch zu befürchten, dass weitere Investitionen in den Ausbau mobiler Datennetze auf Jahre auf Eis gelegt werden oder zunächst außerhalb Deutschlands erfolgen."

E-Plus hat seinen Frequenzbedarf offenbar angepasst

Die Bundesnetzagentur wird eine Auktion nur dann ins Auge fassen, wenn es eine Knappheit an Frequenzen gibt. Um dies zu ermitteln, hatte die deutsche Regulierungsbehörde - wie geschildert - ein sogenanntes Bedarfsermittlungsverfahren durchgeführt. Gegenüber teltarif.de hatte BNetzA-Vizepräsidentin Henseler-Unger im Mai indes mitgeteilt, es werde voraussichtlich "kein knappes Spektrum bei den GSM-Frequenzen, was die vier Mobilfunker angeht", geben. Grund dafür sei die Tatsache, dass E-Plus "seinen Bedarf angepasst" habe und nicht weiter auf die Zuteilung weiterer D-Netz-Frequenzen bestehe.

Die Bundesnetzagentur hatte bereits angekündigt, "rechtzeitig, das heißt etwa drei Jahre vor dem Ende der jetzigen Befristung, über die künftige Erteilung dieser Frequenznutzungsrechte in den Frequenzbereichen 900 MHz und 1800 MHz" entscheiden zu wollen. Intern wird das Verfahren der Neuvergabe der Frequenzrechte mittlerweile als "Projekt 2016" geführt.

VATM befürchtet "Auktion zur Einnahmenmaximierung"

Der VATM warnt die BNetzA davor, sich von der Politik beeinflussen zu lassen. Schon jetzt ziehe sich das gesamte Verfahren immer weiter in die Länge. Grützner: "Es kann nicht mehr ausgeschlossen werden, dass die Regulierungsbehörde unter politischem Druck steht, eine Auktion zur Einnahmenmaximierung durchzuführen, die die Wirtschaft belastet und den Breitbandausbau verteuert."

Grützner: Frequenzrechte weiter verlängern

Der Verband fordert, die 900- und 1800-MHz-Frequenzen wieder den bisherigen Mobilfunk-Netzbetreibern Deutscher Telekom, Vodafone, E-Plus und o2 zuzuteilen. "Die Bundesnetzagentur sollte die bisherigen 900-/1800-MHz-Nutzungsrechte zu den bestehenden Bedingungen einschließlich der auferlegten Verpflichtungen den bisherigen Nutzern, die ihre Leistungsfähigkeit am kapitalintensiven deutschen Mobilfunkmarkt über zwei Jahrzehnte bewiesen haben, für einen angemessenen Zeitraum weiter zuteilen."

Bundesnetzagentur hat mittlerweile über Szenarien informiert

Die Bundesnetzagentur hat mittlerweile über mögliche Szenarien in punkto weiterer Nutzung der D- und E-Netz-Frequenzen informiert. Alle Informationen hierzu finden Sie in unserer Folge-News.