VATM will Beschleunigung von Richtfunk-Genehmigungen

Ein nicht unerheblicher Teil des Internettraffics in Deutschland wird inzwischen über Mobilfunkanschlüsse realisiert. Hier kommen vor allem HSPA und LTE zum Einsatz. Damit der Datenverkehr von den Funkmasten abgeführt werden kann und ins Internet gelangt, müssen die Masten jedoch angebunden werden. Das ist per Glasfaser möglich oder aber - günstiger - per Richtfunk. Doch gerade bei Richtfunk hapert es nach Darstellung des Anbieterverbandes VATM aktuell. Die Probleme seien nicht hausgemacht, sondern würden von der Bundesnetzagentur verursacht. Diese muss neue Richtfunkstrecken genehmigen, kommt mit diesen Genehmigungen aber nicht hinterher.

Richtfunkstrecken sorgen oft für die Anbindung von Mobilfunkmasten "Die Mobilfunknetzbetreiber investieren jeden Monat Millionen von Euro in den Ausbau der Mobilfunkstandorte, um sie fit zu machen für das schnelle Internet - insbesondere auch auf dem Land", sagt VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner. Derzeit liegen nach seiner Darstellung mehrere tausend Anträge zur Genehmigung von Richtfunkstrecken bei der Bundesnetzagentur, die wegen Personalmangels nicht fristgerecht bearbeitet werden können. "Trotz deutlich gesteigerter Bearbeitungszahlen durch die zuständigen Mitarbeiter, sind die vorhandenen Personalressourcen absolut unzureichend", so Grützner.

"Aufstockung des Personals erforderlich"

Seinen Angaben zufolge sei schon Ende 2011 eine Verbesserung der Genehmigungsdauer in Aussicht gestellt worden. Dies sollte durch Aufstockung des mit den Anträgen befassten Personals, aber auch durch die Einführung einer neuen Software erfolgen. "Hier muss jetzt endlich gehandelt werden", appelliert er. Daher habe sich der Verband nicht nur unmittelbar an die Genehmigungsbehörde, sondern auch an das Bundeswirtschaftsministerium und an den Beirat der Bundesnetzagentur gewandt. "Gerade vor dem Hintergrund, dass Politik und Bundeswirtschaftsministerium einen schnelleren Ausbau der Breitbandnetze fordern und bereits Maßnahmen diskutiert werden, die die Betreiber zu einem noch schnelleren Ausbau verpflichten, ist es nicht hinnehmbar, dass der staatliche Genehmigungsprozess als ein Hindernis dem Breitbandausbau entgegensteht und sogar zu ganz erheblichen zusätzlichen wirtschaftlichen Belastungen der Unternehmen führt."