Rechtsstreit

Ermittlungen gegen Telekom wegen Marktmanipulation eingestellt

Streit mit Drillisch um vermuteten Provisionsbetrug damit wohl beendet
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Ermittlungen gegen Telekom wegen Marktmanipulation eingestelltErmittlungen gegen Telekom wegen Marktmanipulation eingestellt Im November 2011 eska­lierte ein Streit zwischen der Telekom und Drillisch wegen an­geblichen Provisions­betrugs und ver­mutet­er Markt­manipu­lation. Die Telekom teilt nun mit, dass das damals von der General­staats­an­walt­schaft Frank­furt geführte Er­mittlungs­ver­fahren ein­ge­stellt wurde.

Die Drillisch-Tochter simply hatte damals offenbar mehrere Tausend SIM-Karten an ein Unternehmen verkauft, das diese Karten - dem Vorwurf nach - ausschließlich für Textnachrichten nutzte. Der Streit zwischen den beiden Unternehmen ging darum, ob für jede einzelne SIM-Karte Provisionen anfallen oder lediglich für einen Kunden nur einmal. Darum hatte die Telekom alle Verträge mit Drillisch fristlos gekündigt und die Rückzahlung von Provisionen in Höhe von rund 1,3 Millionen Euro gefordert. Daraufhin sackte die Drillisch-Aktie zwischenzeitlich um 60 Prozent ab. Drillisch stellte schließlich Strafanzeige gegen die Telekom wegen des Anfangsverdachts auf Marktmanipulation und migrierte alle Kunden im Telekom-Netz in andere Mobilfunknetze.

Pressemitteilung der Telekom hatte Drillisch verärgert

Die Telekom teilte gegenüber teltarif.de heute mit, dass die Staats­an­walt­schaft Frank­furt das Er­mittlungs­ver­fahren wegen an­geblich­er Markt­manipulati­on gegen Ver­ant­wortliche der Deutschen Telekom AG ein­schließ­lich Dr. Manfred Balz, eingestellt habe. Balz war seiner­zeit Telekom-Vorstand für Daten­schutz, Recht und Compliance. Ein Tat­ver­dacht bestehe nach den Fest­stellung­en der Staats­an­walt­schaft nicht.

Der Bonner Konzern bezeichnet als Auslöser des Ermittlungsverfahrens eine Pressemitteilung, die die Telekom Anfang November 2011 im Zusammenhang mit der Beendigung der Zusammenarbeit mit Drillisch herausgegeben hatte. In der Pressemitteilung hieß es damals: "Die Deutsche Telekom hat die Zusammenarbeit mit der Drillisch AG und ihren Tochterunternehmen fristlos gekündigt. Der Konzern hat zudem Strafanzeige gegen den Serviceprovider erstattet. Grund ist der schwerwiegende Verdacht auf Provisionsbetrug durch simply, ein Tochterunternehmen der Drillisch AG, das Prepaid-Mobilfunkverträge vermarktet." Es folgt ein Zitat von Manfred Balz: "Betrug dulden wir nicht und gehen konsequent dagegen vor". Im Weiteren sprach die Telekom damals von einem "erdrückenden Beweismaterial" für die Tatsache, dass die Karten von simply/Drillisch für Scheinkunden aktiviert worden seien.

Die Telekom sieht sich nun in ihrer Einschätzung bestätigt, dass die von Drillisch gegen den Inhalt dieser Pressemitteilung erhobenen Vorwürfe der Marktmanipulation von vornherein haltlos gewesen seien, und begrüßte gegenüber teltarif.de die Entscheidung der Staatsanwaltschaft.

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