Gericht: Rammstein- und Westernhagen-Songs sind 30 Euro wert

Ein Jugendlicher, der zwei Songs in einer Internet-Tauschbörse hochgeladen hat, muss den betroffenen Musikverlagen nicht geforderte 600 Euro, sondern nur 30 Euro Schadenersatz zahlen. Das hat das Landgericht Hamburg in einem heute publizierten Urteil entschieden (Az.: 308 O 710/09).

"Das ist ein deutlicher Dämpfer für die Musikindustrie und ihre Abmahnanwälte", sagte der Online-Rechtsexperte Udo Vetter der Nachrichtenagentur dpa. Die Rechteinhaber hätten in der Vergangenheit sogar versucht, vor Gerichten in Deutschland Schadenersatzforderungen von bis zu 2000 Euro je Datei zu erstreiten. "Das wurde jetzt auf ein realistisches Maß zurückgefahren." Der Düsseldorfer Rechtsanwalt war an den konkreten Verfahren jedoch nicht beteiligt.

Der junge Mann hatte im Jahr 2006 als 16-jähriger Jugendlicher die zwei Lieder "Engel" von Rammstein und "Dreh' dich nicht um" von Westernhagen, in eine Internet-Tauschbörse eingestellt. Sein Vater, dem der Internet- Anschluss gehörte, wusste nichts von den Aktivitäten seines Sohnes.

Reduzierung der Strafe auf ein Zwanzigstel

Nachdem die Musikverlage dem Jugendlichen auf die Schliche gekommen waren, verlangten sie je Lied 300 Euro Schadensersatz. Das Gericht stellte jetzt fest, dass der Jugendliche damals das Urheberrecht verletzte. Gleichzeitig reduzierte es aber die von den Rechteinhabern geforderte Summe auf ein gutes Zwanzigstel.

Eine Schadenersatzklage gegen den Vater, den Inhaber des Internet- Anschlusses, wies das Gericht ab, da dieser "weder Täter noch Teilnehmer der Urheberrechtsverletzung" gewesen sei. Er habe zwar seine Überwachungspflicht verletzt - damit könne aber keine Schadenersatzpflicht begründet werden. Gegen das Urteil können die betroffenen Musikverlage noch Rechtsmittel eingelegen.

Anders in den USA: Limewire wird abgeschaltet

Werden weitere Tauschbörsen abgeschaltet? In den USA hat die Recording Industry Association of America (RIAA) hingegen einen Sieg errungen. Die Tauschbörse Lime Wire verursachte, laut RIAA-Angaben, 500 Millionen Dollar Verluste. Nach einem Bericht von CNET hat die US-Bundesrichterin Kimba Wood eine Verfügung erlassen, nach der das Team um Mark Gorton den Gründer der Peer-to-Peer-Software Lime Wire "alle verfügbaren Technologien nutzen soll, um Rechtsverletzungen Urheber-geschützter Werke durch Lime Wire sofort zu unterbinden und eine künftige Nutzung unmöglich zu machen." Lime Wire will nun, so ein Pressesprecher, in Zukunft mit der gesamten Musikindustrie zusammenarbeiten und die entsprechenden Änderungen in der Software durchzusetzen.

Kaj-Sören Mossdorf / dpa