Entwicklung

Bundesnetzagentur empfiehlt Verpflichtung zu Tarifansage

Regulierer untersucht zudem den Fall der 01056
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Die Bundesnetzagentur empfiehlt eine Verpflichtung zur Schaltung einer Tarifansage bei Call by Call. Einen entprechenden Vorschlag hat die Bonner Behörde unlängst dem zuständigen Bundeswirtschaftministerium gemacht, wie ein Sprecher gegenüber teltarif.de bestätigte. Dabei geht es um eine Empfehlung, bei der nächsten TK-Novelle das Gesetz dahingehend zu ändern, dass eine Ansage des aktuell geltenden Tarifes vor Beginn des Gespräches verpflichtend ist.

Offen bleibt, es das Wirtschaftsministerium diese Empfehlung auch umsetzt und ob sie vom Bundestag und Bundesrat gebilligt wird. 2005 gab es bereits einen Anlauf, Tarifansage bei Call by Call verpflichtend zu machen. Damals scheiterte die Umsetzung am Bundesrat. Schon damals lag die Mehrheit im Bundesrat bei der Union und der FDP, allerdings hatten SPD und die Grünen mehr Stimmen im Bundestag. Heute liegen in beiden Gremien die Mehrheiten bei schwarz/gelb.

Fall der 01056 wird untersucht

Anlass dieser Empfehlung könnten die Ereignisse rund um die 01056 vom Herbst vergangenen Jahres sein. Der Anbieter hatte seine bis dato existierende Tarifansage abgeschaltet und die Minutenpreise zum Teil deutlich angehoben. Viele Kunden setzten aber auf die bis dato konstant günstigen Tarife und bekamen dann unerwartet hohe Rechnungen.

Wie der Sprecher der Bundesnetzagentur bestätigte, untersucht die Behörde den Fall der 01056 auf Verstöße, unter anderem gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG). Ob es hier zu Feststellungen kommt und welche Folgen etwaige Feststellungen haben, ist offen.