Prozess

Der Milliarden-Schadensersatz, den Samsung wegen Patentverletzungen an Apple zahlen sollte, ist vom zuständigen Gericht vorerst auf knapp 600 Millionen Dollar reduziert worden. Grund dafür sind Berechnungsfehler. mehr...

Am Mittwoch beginnt ein neuer Prozess um einen Börsengang der Deutschen Telekom AG. Die rund 150 Klagen werden vor dem selben OLG-Senat verhandelt, der bereits im Mai 2012 eine Sammelklage abgelehnt hatte. mehr...

Vodafone bietet DSL-Neukunden ein "Surf-Sofort"-Paket an, mit dem bis zur Bereit­stellung des DSL-Anschlusses per Surfstick kostenfrei mobil im Internet gesurft werden kann. Doch die Offerte barg bislang eine unerfreuliche Kostenfalle. mehr...

Ein DSL-Anbieter muss den Internet-Zugang auch nach einem Umzug zu denselben Konditionen ermöglichen, wenn er den Anschluss technisch am neuen Wohnort realisieren kann. Das gilt auch für Fälle vor Inkrafttreten des neuen Telekom­munikations­gesetzes, entschied das Amtsgericht Kehl. mehr...

Apple ist an der Forderung auf Verdreifachung des Schadensersatzes vor Gericht gescheitert. Richterin Lucy Koh sah keine wissentliche Patent-Verletzung durch Samsung und hob die Entscheidung der Geschworenen auf. mehr...

Auch für lebende Bäume, die per Telefon oder Internet gekauft werden, steht dem Käufer ein Widerrufsrecht zu. Das hat das Oberlandesgericht Celle bestätigt. mehr...

Eine rheinland-pfälzische Stadt darf vorläufig keine Vergnügungs­steuer für PCs in einem Internet-Café verlangen. Das hat das Verwaltungsgericht Neustadt in einem Eilverfahren entschieden. mehr...

Der mutmaßliche Wikileaks-Informant Bradley Manning hat sich erstmals vor Gericht geäußert. Der Obergefreite klagte die schlechte Behandlung im Militärgefängnis von Quantico (Virginia) an. mehr...

Die Chefs von Apple und Samsung wollen angeblich kurz vor dem entscheidenden Urteil miteinander telefonieren und eine außergerichtliche Lösung finden. Grund dafür ist der bisherige Verlauf des Prozesses. mehr...

Google strengt einen neuen Patentstreit an und verklagt Apple über seine neue Tochter Motorola wegen der angeblichen Verletzung von sieben Patenten. Betroffen sind Apples iPhone, iPad und die Mac-Computer. mehr...