Nutzungsbedingungen

Die teltarif.de Onlineverlag GmbH, Alt-Moabit 96c, 10559 Berlin (nachfolgend teltarif) stellt mit den Premium Services verschiedene entgeltpflichtige Informationsdienstleistungen für den Nutzer zur Verfügung. Die Nutzung einzelner Produkte kann als Einzelabruf, mit fester Laufzeit oder im Abonnement erfolgen. Die Einzelheiten ergeben sich aus den jeweiligen Produktbeschreibungen.

Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen von teltarif gelten, sofern und soweit nicht in diesen besonderen Nutzungsbedingungen spezifische Regelungen getroffen werden.

1. Voraussetzungen/Anmeldung
   1. Für die Nutzung des Dienstes ist die Registrierung des Nutzers erforderlich. Sie erfolgt, indem der Nutzer seine gültige E-Mail-Adresse sowie weitere im Anmeldeverlauf erfragten Details (z. B. Name und Vorname des Nutzers) in das für die Registrierung vorgesehene elektronische Formular eingibt.
   2. Das Nutzungsverhältnis (Rahmenvertrag) zwischen teltarif und dem Nutzer kommt zustande, wenn der Nutzer von teltarif die Bestätigung seiner Registrierung erhält. Die Bestätigung erfolgt unverzüglich auf elektronischem Wege per E-Mail.
   3. Ab Registrierung führt teltarif für jeden Nutzer ein persönliches Nutzerkonto, in dem die bestellten Produkte und der aktuelle Stand des Kontos (Credit-Account) gespeichert werden. Für die Nutzung der kostenpflichtigen Informationsdienste ist die Aufladung des Credit-Accounts mit Credits erforderlich (vgl. § 5 Zahlungsbedingungen).
   4. Nutzer dieses Dienstes können natürliche Personen sein, sofern sie volljährig sind, und juristische Personen.
   5. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Anmeldung die erforderlichen Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu machen. Der Nutzer verpflichtet sich darüber hinaus, seine Angaben bei Änderungen unverzüglich und unaufgefordert zu aktualisieren.
   6. Nur der bei teltarif registrierte Nutzer persönlich ist berechtigt, das Premiumangebot über sein eigenes teltarif-Nutzerkonto in Anspruch zu nehmen. Der Nutzer ist nicht befugt, anderen Personen die Nutzung zu ermöglichen. Der Nutzer verpflichtet sich, sein persönliches Passwort geheim zu halten, und nicht an Dritte weiterzugeben. Sobald der Nutzer Kenntnis erlangt, dass Dritte Zugriff auf das Passwort hatten oder haben, ist er verpflichtet, unverzüglich eine Sperrung seines Nutzerkontos z. B. durch eine E-Mail an premium@teltarif.de zu veranlassen. Soweit der Zugriff bzw. die Weitergabe des Passwortes nicht auf ein Verschulden von teltarif zurückzuführen ist, trägt der Nutzer die Kosten der abgerufenen Produkte bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Nutzer die Sperrung bei teltarif veranlasst hat.
   7. Registrierungen, die ohne zwischenzeitliche Nutzung über einen Zeitraum von einem Jahr inaktiv bleiben, können von teltarif gelöscht werden.

2. Datenschutz
   1. Dem Nutzer ist bekannt, dass teltarif Nutzungsdaten in maschinenlesbarer Form speichert und im Rahmen der Zweckbestimmung verarbeitet. Die Zweckbestimmung wird definiert durch das zwischen den Parteien bestehende Vertragsverhältnis (u.a. Kommunikation mit den Nutzer; Identifizierung des Nutzers bei missbräuchlicher Nutzung). Sämtliche Daten werden von teltarif vertraulich behandelt.
   2. teltarif verwendet zur Datenübertragung im Rahmen der Premium Services keine besonders abgesicherten Verbindungen (SSL-Verschlüsselungen o.ä.), sondern nur normale HTTP-Verbindungen und E-Mails. Dem Nutzer ist bekannt, dass es dadurch grundsätzlich möglich ist, dass Hacker über IP-Spoofing oder das Lesen von fremden E-Mail-Konten Zugangsdaten einzelner Nutzer ausspionieren.
   3. Zur Vertragsdurchführung, insbesondere der Lieferung und Abrechnung von Premium Produkten können Daten der Nutzer unternehmensintern oder an mit diesen Aufgaben beauftragte Unternehmen (wie z.B. an ClickandBuy) übermittelt werden.

3. Vertragslaufzeit/Beendigung des Nutzungsverhältnisses/Kündigung
   1. Sind keine Premium-Dienste aktiv, kann der Rahmenvertrag (Registrierung, vgl. § 1.1) zwischen teltarif und dem Nutzer mit einer Kündigungsfrist von einem Tag jederzeit per E-Mail an premium@teltarif.de gekündigt werden.
   2. Die Laufzeit einzelner Watch-Dienste können der persönlichen Statusseite entnommen werden.
   3. Services mit ausdrücklich festgelegter Laufzeit enden mit vereinbartem Vertragsende.
   4. Dienste, die vom Nutzer als Abonnement gebucht wurden, verlängern sich jeweils automatisch um den in der Leistungsbeschreibung angegebenen Zeitraum, wenn sie nicht rechtzeitig durch den Nutzer über seine persönliche Statusseite gekündigt werden. Die Kündigung kann beiderseitig zum Ende eines Nutzungszeitraums unter Einhaltung einer Frist gemäß den Angaben in der Leistungsbeschreibung erfolgen.
   5. Unberührt bleibt das Recht der Parteien, diesen Vertrag aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen. teltarif behält sich insbesondere vor, bei Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen oder bei Vorliegen eines anderen wichtigen Grundes einzelne Nutzer von den Premium Services auszuschließen.

4. Preise/Preisänderungen
   1. Die Inanspruchnahme von Premium Services ist für den Nutzer kostenpflichtig.
   2. Die von teltarif in Rechnung gestellten Preise ergeben sich aus der dem Nutzungsverhältnis zugrunde liegenden Leistungsbeschreibung, in der auch die weiteren Preisbestandteile ausgewiesen sind, bzw. aus dem Online-Bestellformular, das Teil des Vertrages ist. Alle Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
   3. teltarif ist berechtigt, Preise und Leistungsmerkmale zu ändern. teltarif wird den Nutzer i.d.R. einen Monat vor Inkrafttreten auf die Änderungen hinweisen (z. B. per Mail oder über die persönliche Statusseite). Der Nutzer kann gegen diese Änderung innerhalb von 14 Tagen Widerspruch einlegen. Kommt es zum Widerspruch, behält sich teltarif unter Umständen die Kündigung des Dienstes vor. Die Änderung tritt in Kraft, wenn der Nutzer dieser nicht innerhalb der oben gesetzten Fristvon 14 Tagen widerspricht.

5. Zahlungsbedingungen
   1. Um die Premium Services von teltarif nutzen zu können, muss der Nutzer Zahlungseinheiten, sog. "Credits", erwerben. Diese werden auf das Konto (Credit-Account) des Benutzers gebucht. Für die Benutzung der Premium Services werden entsprechend der bezogenen Serviceleistung Credits vom Account abgebucht. Ein Bezug von Diensten ohne ausreichendes Guthaben auf dem Account ist nicht möglich.
   2. Der Kauf von Credits erfolgt über verschiedene, von teltarif vorgegebene Zahlungsweisen, wie z. B. Überweisung oder ClickandBuy. Die Zahlungsmöglichkeiten werden im Rahmen der Bestellung erläutert.
   3. Für den Kauf der Credits kann teltarif verschiedene Preismodelle vorhalten. Diese werden im Rahmen der Bestellung der Credits erläutert.
   4. Von Zeit zu Zeit kann teltarif dem Nutzer kostenlose Credits für einzelne Serviceleistungen oder das gesamte Serviceangebot zur Verfügung stellen. Dies begründet weder dem Grunde noch der Höhe nach einen Rechtsanspruch auf ähnliche Aktionen in der Zukunft. Ebenso ist eine Erstattung oder Umbuchung der kostenlosen Credits auf andere Services ausgeschlossen.

6. Widerrufsrecht
   
   1. Der Nutzer hat gem. §§ 312d, 355 BGB das Recht, die Bestellung der Premium-Dienste zu widerrufen. Der Widerruf bedarf keiner Begründung und ist schriftlich gegenüber der teltarif.de Onlineverlag GmbH, Alt-Moabit 96c, 10559 Berlin zu erklären oder per Telefax unter der Nummer 030/453081-11 oder E-Mail an premium@teltarif.de.
   2. Die Widerrufsfrist beträgt zwei Wochen und beginnt mit Abschluss des Bestellvorgangs. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
   3. Bei wirksamen Widerruf sind die beiderseits empfangenen Leistungen wechselseitig zurückzugewähren. Da eine Rückgewähr von Watch-Diensten ausgeschlossen ist, hat der Nutzer einen angemessenen Wertersatz für die Nutzung der teltarif-Produkte zu leisten.

7. Änderungen der Nutzungsbedingungen
   
   teltarif behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Der Nutzer wird z. B. über seine persönliche Statusseite oder per E-Mail i.d.R. einen Monat vor Inkrafttreten der Änderungen informiert. Der Änderung kann innerhalb von 14 Tagen widersprochen werden. Die geänderten Bedingungen gelten als angenommen, wenn der Nutzer diesen nicht innerhalb der Widerspruchsfrist widerspricht. Macht der Nutzer von seinem Widerspruchsrecht Gebrauch, behält sich teltarif unter Umständen die Kündigung des Dienstes vor.

8. Rechteinhaberschaft und Rechtseinräumung
   
   1. Die Online-Datenbank von teltarif genießt urheberrechtlichen Schutz. Eine weitergehende Verwertung der Rechte bzw. die Weitergabe von Inhalten an Dritte ist unzulässig. teltarif behält sich bei Verstoß die rechtliche Verfolgung vor.
   2. Erfolgt eine widerrechtliche Nutzung der Inhalte und Dienstleistungen, behält sich teltarif vor, den nachgewiesenen Schaden geltend zu machen, mindestens aber eine Vertragsstrafe von 100 Euro pro widerrechtlicher Nutzung zu erheben, sofern es sich beim Nutzer um eine Privatperson handelt bzw. 500 Euro zuzügl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer pro widerrechtlicher Nutzung, sofern diese von einer am Geschäftleben teilnehmenden natürlichen oder juristischen Person erfolgt ist.

9. Gewährleistung und Haftung
   1. Für den Umfang der Gewährleistung ist die jeweilige Leistungsbeschreibung des gebuchten Premium Services maßgebend. Ist Gegenstand des Services die Benachrichtung über Änderungen in einer Tarifübersicht, ist Folgendes zu beachten: Der Nutzer erhält eine Mitteilung i.d.R. in der darauffolgenden Nacht, nachdem eine Tarifänderung in die Tarifübersicht auf der Website von teltarif eingepflegt ist. Obwohl sich teltarif bemüht, die Übersicht ständig aktuell zu halten, lässt sich gelegentlich eine kurze Zeitspanne zwischen dem Inkrafttreten einer Tarifänderung und ihrer Berücksichtigung in der Tarifübersicht nicht vermeiden. Für diesen Zeitraum entspricht der in der Übersicht ausgewiesene Tarif nicht dem tatsächlich vom betreffenden Anbieter geforderten Entgelt. teltarif übernimmt keine Gewährleistung für hierdurch bedingte Nachteile.
   2. teltarif haftet für Schäden des Nutzers, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen, die Folge einer Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind, oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist, nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen ist die Haftung - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen.

10. Schlussbestimmungen
    1. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
    2. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand Berlin-Tiergarten. teltarif ist berechtigt, den Nutzer an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
    3. Anwendung findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Berlin, April 2009
teltarif.de Onlineverlag GmbH

Sollten Sie zu den Nutzungsbedingungen Fragen haben, wenden Sie sich bitte per E-Mail an die Adresse premium@teltarif.de.
Wenn Sie die Nutzungsbedingungen für Ihre Unterlagen ausdrucken wollen, so nutzen Sie bitte diesen Link.

teltarif.de Onlineverlag GmbH, Alt-Moabit, 10559 Berlin
Geschäftsführung: Martin Müller, Kai Petzke
GmbH mit Sitz in Berlin, HRB 70507, Amtsgericht Berlin-Charlottenburg
Bankverbindung: Postbank Leipzig, Konto-Nr. 604 102 908, BLZ 860 100 90