Tablet-Streit Apple vs. Samsung: Berufung am 20. Dezember

Das Galaxy Tab hat's schwer Die nächste Runde wird eingeläutet: Das Oberlandesgericht Düsseldorf will am 20. Dezember über die Berufung von Samsung im Tablet-Streit mit Apple verhandeln. Diesen Termin für die mündliche Verhandlung teilte das Gericht (Aktenkennzeichen: 20 U 175/11) heute mit. In erster Instanz hatte das Landgericht Düsseldorf dem südkoreanischen Elektronikkonzern per Einstweiliger Verfügung verboten, sein Tablet namens Galaxy Tab 10.1 in Deutschland zu vertreiben.

	Samsung Galaxy Tab 10.1
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Apple wirft Samsung vor, bei dem Galaxy-Tablet geschützte Design-Muster zu verletzen. In dem Verfahren geht es nur um das äußere Aussehen des Samsung-Tablets, nicht um Patente auf Software oder Technik. Apple hatte sich bereits im Jahr 2004 Design-Elemente eines Tablets in Europa als sogenanntes Geschmacksmuster schützen lassen. Dieses hatte das Gericht von dem Samsung-Tablet verletzt gesehen, da das Galaxy Tab 10.1 dem Geschmacksmuster und damit dem iPad zu ähnlich gestaltet sei. Zunächst sollte der Verkauf des Tablets gar in ganz Europa verboten werden, dann wurde die Auswirkung des Urteils aus Düsseldorf allerdings auf Deutschland beschränkt. In anderen Ländern müssen dortige Gerichte entscheiden.

Bis zum Weihnachtsgeschäft wird's eng

Für Samsung liegt der Termin vom 20. Dezember sehr ungünstig. Selbst wenn der Konzern aus Korea in der Berufung gegen seinen Konkurrenten aus Kalifornien siegen sollte, ist das lukrative Weihnachtsgeschäft für das auch bei der Kundschaft begehrte Samsung-Tablet bereits gelaufen. Profitieren dürfte hier wohl das Apple iPad, das sich nach wie vor gut verkauft. Fraglich bleibt, wie es mit den anderen beiden neuen Samsung-Tablets aussieht, dem Galaxy Tab 8.9 und dem noch etwas kleineres Galaxy Tab 7.7. Letzteres war eines der Highlights auf der IFA 2011 in Berlin, wurde dann aber im Laufe der Messe vom Stand entfernt. Auch die beiden kleineren Modelle ähneln im Design dem iPad, kommen aber in einem anderen Format daher. Das Design selbst entspricht aber in weiten Teilen dem des größeren Modells, so dass auch diese beiden Modelle von dem Geschmacksmuster bedroht sein könnten.

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Steffen Herget mit Material von dpa