Breitband-Ausbau

Sachsen hat als erstes Ost-Bundesland weitgehend Breitband

Richtlinie: Das Stopfen letzter Lücken wird vom Freistaat gefördert
Von mit Material von dpa
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Sachsen ist als erstes ostdeutsches Bundesland weitgehend mit Breitband-Internetanschlüssen versorgt. Das habe die Bundesnetzagentur bestätigt, teilte das Wirtschaftsministerium in Dresden mit. Allerdings sei das Internet in einzelnen Straßenzügen, Ortslagen und Häusern mit Telefonleitungen aus den 1990er Jahren und ungenügender Mobilfunkversorgung weiter weniger leistungsfähig, sagte ein Ministeriumssprecher der Nachrichtenagentur dpa. Die Regionen an den Grenzen zu Tschechien und Polen warteten noch auf den Ausbau des Mobilfunknetzes für den neuen Standard LTE oder eine Anbindung an ein Glasfasernetz - und damit auf Breitbandzugang.

Sachsen als erstes Ost-Bundesland weitgehend mit Breitband-InternetSachsen als erstes Ost-Bundesland weitgehend mit Breitband-Internet Der Freistaat sei mit schnellem Internet von mindestens einem Megabit grundversorgt, so der Sprecher. Der Ausbau des Breitband-Internets wurde nach Ministeriumsangaben seit 2009 mit mehr als 40 Millionen Euro gefördert. Damit könnten die Stärken aller verfügbaren Techniken nun bestmöglich genutzt werden. Der Ausbau des schnellen Internets werde aber wegen der rasanten technischen Entwicklung eine herausfordernde Aufgabe der kommenden Jahre bleiben. "Schnelles Internet ist kein Luxus, sondern unverzichtbare Voraussetzung für eine positive wirtschaftliche Entwicklung", hieß es.

Freistaat Sachsen gewährt Zuwendungen für die Beseitigung der Unterversorgung

Der Freistaat Sachsen verfolgt das Ziel, insbesondere im ländlichen Raum die Versorgung mit Breitband-Internet zu verbessern. Der Zweckverband "Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen" (KISA) betreibt im Auftrag des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft dazu eine Beratungsstelle. Hier werden Kommunen, Klein- und mittelständische Unternehmen sowie Bürgerinitiativen bei der Nutzung der Förderinstrumente sowie in technischen Fragen unterstützt.

In einer am 1. Januar in Kraft getretenen Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur integrierten ländlichen Entwicklung gewährt das Land Zuwendungen für die Beseitigung der Unterversorgung mit Breitbandverbindungen. Gefördert werden insbesondere Investitionen zur Verlegung von Leerrohrnetzen sowie Investitionen in die Breitbandinfrastruktur durch Unternehmen.

Ausgaben für die Schaffung einer Leerrohrinfrastruktur sind dann zuwendungsfähig, wenn die Kommune die Verlegung der Leerrohre für den lnfrastrukturatlas dokumentiert und veröffentlicht sowie jedem Netzbetreiber, der sich an sie wendet, Auskunft erteilt. Außerdem muss die Gemeinde jedem Netzbetreiber ständig gleichen und nicht diskriminierenden Zugang gewähren. Dabei darf die Kommune nur solchen Anbietern Zugang zum Leerrohr gewähren, die einen offenen Zugang auf Vorleistungsebene zulassen.

Erst vor wenigen Tagen hat Vodafone angekündigt, LTE nach Dresden, Leipzig und Zwickau zu bringen.

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