Mehr Patente

RIM: Jetzt mit weiteren Patentproblemen

RIM soll sechs Patente von NXP verletzt haben
Von mit Material von dpa
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In der Mobilfunk-Branche ist ein weiterer Patentstreit ausgebrochen: Der Chipspezialist NXP klagt gegen den Blackberry-Hersteller Research In Motion (RIM). NXP wirft RIM in Florida die Verletzung von sechs Patenten vor. Dabei geht es um vor allem Funktechnologien und Techniken zur Chiptechniken - aber auch um ein Patent für Mobiltelefone mit GPS-Ortungsempfänger.

RIM hat eine weitere Patentschlacht - jetzt gegen NXP - zu schlagen.RIM hat eine weitere Patentschlacht - jetzt gegen NXP - zu schlagen. Dieses Patent beschreibt ein Mobiltelefon, das über einen GPS-Empfänger verfügt. Zentrale Aspekte sind verschiedene Energiesparmechanismen, die den GPS-Empfänger nur nach Bedarf anschalten, aber gleichzeitig dafür sorgen sollen, dass keine allzu langen Verzögerungen zwischen Einschalten und erster Lokalisierung entstehen.

NXP ist die frühere Halbleitertochter von Philips, die inzwischen selbstständig ist. Das Unternehmen ist heute vor allem bekannt als Anbieter der NFC-Technik mit Funkchips, die etwa kontaktlose Bezahlsysteme oder Fahrkarten erlauben. NFC-Chips gelten als ein Fundament für das Bezahlen per Handy. Sie wurden bisher aber nur in wenige Mobiltelefone eingebaut.

NXP reichte die Klage gegen RIM bereits gestern ein, sie wurde aber erst heute veröffentlicht. Im Visier stehen diverse Modelle von Blackberry-Smartphones, zum Beispiel das Blackberry Torch, die Blackberry-Curve- und Bold-Produktreihen und auch das Tablet Playbook.

RIM schlittert in eine Krise

RIM kämpft derzeit mit massiven Absatzproblemen, weil das iPhone von Apple sowie Smartphones mit dem Google-Betriebssystem Android viel populärer sind. Der neue deutsche RIM-Chef Thorsten Heins soll das kanadische Unternehmen aus der Krise führen. Eine weitere Patentklage kann er dabei kaum gebrauchen. Das Unternehmen muss sich bereits gegen Ideenklau-Vorwürfe des Handy-Herstellers Motorola und des Foto-Spezialisten Kodak verteidigen.

Vor sechs Jahren machte RIM bereits sehr schmerzhafte Erfahrungen mit einer Patentklage. Im Frühjahr 2006 kostete die Einigung mit dem Patentverwerter NTP den Blackberry-Betreiber 612,5 Millionen Dollar. In dem Konflikt ging es um Technologien zur Weiterleitung von E-Mails an mobile Geräte. Nach einem Gerichtsurteil drohte damals ein Stopp der Blackberry-Dienste. NTP setzte 2010 noch einmal zu einem Rundumschlag gegen die Smartphone-Schwergewichte Apple, Google, Microsoft, HTC, LG und Motorola an. Die Verfahren zu solchen Klagen können in den USA allerdings Jahre dauern.

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