Gericht: Samsung darf iPhone 5 und iPad 3 nicht vorab sehen

Samsung ist mit dem Versuch gescheitert, im Ideenklau-Streit mit Apple schon jetzt das iPhone und iPad der nächsten Generation zu Gesicht zu bekommen. Die zuständige Richterin lehnte den Antrag in einer nun veröffentlichten Entscheidung ab. Samsung habe die Forderung nicht ausreichend begründen können.

Die Bezirksrichterin Lucy Koh hatte am Samsung zuvor dazu verdonnert, Apples Anwälten drei Smartphones und zwei Tablets zur Untersuchung vorzulegen, die zwar schon angekündigt, aber noch nicht im Handel erhältlich sind. Kurz darauf wollte auch Samsung Prototypen des nächsten iPhones und iPads sehen - mit der Begründung, dies sei zur Abwehr einer möglichen einstweiligen Verfügung gegen Produkte des südkoreanischen Konzerns notwendig. Apple konterte dazu, Samsung kopiere mit seinen angefochtenen Geräten nicht zukünftige, sondern aktuelle Produkte des Konzerns und konkurriere mit ihnen. Über das Erscheinungsdatum von iPhone 5 und iPad 3 wird derzeit schon intensiv spekuliert.

Richterin sieht Vorteile bei Apple

Apple iPhone vs. Samsung Galaxy S:
Wer hat von wem geklaut? Zugleich machte die Richterin aber deutlich, dass sie auch Argumente gegen eine einstweilige Verfügung zugunsten von Apple sieht. "Samsung steht es frei, zu argumentieren, dass die Wahrscheinlichkeit von Verwechslungen gering ist, weil Verbraucher die Produkte nicht Seite an Seite mit dem iPhone 4 oder dem iPad 2 antreffen werden, sondern mit den nächsten Generationen von iPhone und iPad", schrieb sie unter anderem. Außerdem sei es möglich, dass Apple bald den Preis für die aktuellen Modelle reduzieren werde, so dass die Geräte der beiden Hersteller unterschiedliche Käufergruppen ansprechen werden.

Wenn Apple eine Verfügung gegen den Verkauf von Samsung-Geräte erstreiten sollte, würde dies dem US-Konzern in dem Rechtsstreit einen entscheidenden Vorteil gewähren, betont etwa der deutsche Patent-Experte Florian Müller. Die Amerikaner könnten Samsung dann zum Beispiel zu einer schnellen Einigung drängen, schrieb Müller in seinem Blog.

Wer klaut bei wem?

Apple und Samsung werfen sich gegenseitig Ideenklau vor. Den ersten Schritt machte Apple mit einer Klage in den USA, mit dem Vorwurf, Samsung kopiere bei seinen Handys und Tablets mit dem Google-Betriebssystem Android Technik und das Design von iPhone und iPad. Speziell verglich Apple damals sein iPhone 3G S mit Samsungs Telefon Galaxy S. Der koreanische Konzern konterte mit Patentklagen in mehreren Ländern. Den Streit macht besonders interessant, dass Samsung auch ein wichtiger Apple-Zulieferer ist. Zuletzt aktualisierte Apple seine Vorwürfe und weitete sie dabei unter anderem auch auf das Nachahmen des iPhone 4 aus.

Samsung muss Geräte hingegen vorlegen

Apple hatte im Mai Zugang zu neueren Modellen von Samsung gefordert - mit der Begründung, es müsse geprüft werden, ob es in ihnen ebenfalls Patentverletzungen gebe. Die Richterin beschloss, dass Samsung - wie von Apple verlangt - die Telefone Galaxy S II, Infuse 4G, Infuse 4G LTE und die Tablet-Computer Galaxy Tab 8.9 und Galaxy Tab 10.1 vorlegen müsse. Allerdings sollen diese nur Anwälte und keine Apple-Mitarbeiter zu Gesicht bekommen.

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dpa / Marc Kessler