Nokia: Kleiner Erfolg im Patentstreit mit Apple

Der Patentkrieg zwischen Nokia und Apple geht in die nächste Runde. Nokia hat durchgesetzt, dass die US-Handelsbehörde ITC bereits ad acta gelegte Vorwürfe gegen den Rivalen Apple noch einmal prüft. Die beiden Elektronikkonzerne werfen sich gegenseitig vor, Patente zu verletzten. Dabei geht es vor allem um Techniken, die in den boomenden Smartphones verbaut sind.

Nokia baute schon Handys als bei Apple noch keiner daran dachte: Das Nokia 101 von 1992. Die ITC teilte in Washington mit, zwei von fünf Vorwürfen des Diebstahls geistigen Eigentums noch einmal nachzugehen. Dabei handelt es sich um Verfahren, Lautsprecher besonders klein zu bauen sowie den Stromverbrauch bei einer eingebauten Kamera niedrig zu halten. Die restlichen drei von Nokia vorgebrachten Fälle will die US-Behörde indes nicht noch einmal aufrollen.

Ein Richter der Handelsbehörde ITC hatte im März die Patentvorwürfe Nokias gegen Apple zurückgewiesen, Nokia legte aber gleich mit der nächsten, noch umfassenderen Klage nach. Nokia geht inzwischen soweit zu sagen, dass Apple die Patente der Finnen bei so gut wie allen seinen iPhone-Modellen, iPod-Musikplayern, dem Tablet iPad und Mac-Computern verletze.

Nokia hatte in den vergangenen Jahrzehnten die Entwicklung von Mobiltelefonen und des Funkstandards GSM maßgeblich mitgeprägt und mehr als 10 000 Patentfamilien angesammelt. Apple stieg 2007 mit seinem iPhone in den Handymarkt ein, gilt mittlerweile aber neben Google als treibende Kraft der Branche. Der einst unumstrittene Marktführer Nokia dagegen verliert an Bedeutung.

Noch viel Munition für weitere Auseinandersetzungen

Nokia hatte bereits 2009 eine erste Patentklage gegen die Kalifornier angestrengt. Apple konterte mit eigenen Patentvorwürfen, inzwischen bekriegen sich die Unternehmen in verschiedenen Instanzen in mehreren Ländern. Angesichts der Fülle an Technologien, die in einem modernen Mobiltelefon zum Einsatz kommen, dürfte beiden Seiten die Munition auf Jahre nicht ausgehen.

Der Patentkrieg zwischen Nokia und Apple ist bei weitem nicht der einzige in der Mobilfunk-Branche. Nokia selbst muss sich seit Jahren gegen Vorwürfe des deutschen Patentverwerters IPCom verteidigen. Auch Google steht mit seinem Smartphone-Betriebssystem Android unter Feuer, ebenso wie viele asiatische Hersteller.

Andererseits hat Apple seinen Konkurrenten Samsung verklagt, weil dieser mit seinen Geräten Patente und Geschmacksmuster von Apple verletze. Hier hat Apple einen Teilerfolg errungen: Samsung muss den Anwälten der Gegenseite Prototypen von insgesamt fünf neuen Smartphones und Tablets aushändigen. Das gilt das Zeichen dafür, dass sich das Gericht ernsthaft mit den Vorwürfen befasst und Samsung tatsächlich eine Verurteilung befürchten muss.

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Nokia 101, NMT900 handportable (handset for NMT 900 networks), 1992

dpa / Marie-Anne Winter