Patentkrieg

HTC will Einfuhr von Apple-Produkten in die USA stoppen lassen

Taiwanesischer Smartphone-Hersteller geht zum Gegenangriff über
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In seinem Patentkrieg mit Apple geht der Smartphone-Hersteller HTC jetzt zur Gegenoffensive über: Das taiwanische Unternehmen will die Einfuhr von iPhones, iPads und Mac-Computern in die USA durch die US-Handelbehörde ITC stoppen lassen. Das ist ein weiterer Schritt in einem weltweiten Kampf: Zusätzlich zu mehreren gegenseitigen Klagen hat auch Apple derzeit eine ähnliche Beschwerde gegen HTC bei der ITC laufen.

HTC-Werbung in den USAHTC-Werbung in den USA. Der Smartphone-Hersteller will die Einfuhr von Apple-Produkten in die USA verbieten lassen. HTC wirft Apple diesmal vor, drei Patente zu verletzen. Es geht dabei um technische Aspekte wie WLAN-Funktionalitäten und die Integration von Taschencomputer- und Kommunikations-Systemen. Zusätzlich zur ITC-Beschwerde führte HTC die Patente auch in einer neuen Klage im US-Staat Delaware auf.

Die Patente sind in den vergangenen Jahren zu einer vielgenutzten Waffe im scharfen Konkurrenzkampf in der Mobilfunk-Branche geworden. Dabei steht besonders das Google-Betriebssystem Android im Visier von Konkurrenten wie Apple oder Microsoft. Google kündigte am Montag überraschend den Kauf des Handy-Herstellers Motorola für 12,5 Milliarden Dollar an, um Android mit dessen umfangreichem Patent-Portfolio zu schützen.

Der Patentkampf der beiden Hersteller hatte im Frühjahr 2010 mit einer Apple-Klage in Kalifornien begonnen, werfen sie sich die Verletzung mehrere Dutzend Patente in verschiedenen Ländern vor. Zuletzt kam ein ITC-Richter im Juli zu dem Schluss, dass HTC gegen zwei Apple-Patente verstoßen habe. Seine Einschätzung muss aber noch von der Kommission geprüft werden.

Die ITC hat weitreichende Befugnisse bis hin zu einem Einfuhrverbot in die USA - was verheerende Folgen für einen Hersteller haben kann, weil die meisten elektronischen Geräte inzwischen in Asien produziert werden. Allerdings dauern die Verfahren mit bis zu eineinhalb Jahren üblicherweise auch länger als vor Gericht.

Es geht um die bessere Verhandlungsposition

HTC griff im Patentpoker mit Apple zuletzt auch zur Übernahme des Grafikspezialisten S3. Ein ITC-Richter hatte befunden, dass das Betriebssystem Mac OS X zwei S3-Patente verletzt. Die vielen Klagen dienen oft dazu, sich eine bessere Verhandlungsposition für eine eventuelle Einigung zu schaffen. So endete ein jahrelanger Patentstreit zwischen Apple und Nokia jüngst schließlich mit einem Abkommen. Die Unternehmen öffneten sich gegenseitig den Zugang zu einigen Patenten und Apple überwies dem finnischen Handy-Weltmarktführer eine Einmalzahlung von 430 Millionen Euro.

Aktuell ist Apple auch in einen weltweiten Patentkampf mit dem südkoreanischen Konkurrenten Samsung verwickelt, einer der Schauplätze ist Deutschland, wo das Landgericht Düsseldorf zuletzt den Vertrieb eines Samsung-Tablets mit einer Einstweiligen Verfügung stoppte. Für 25. August ist ein Verhandlungstermin angesetzt.

Im Streit zwischen Samsung und Apple geht es allerdings um eine marken- bzw. warenzeichenrechtliche Auseinandersetzung und nicht um technologische Patente. Hintergründe dazu finden Sie in einem Editorial.

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