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Patent-Krieg: Nokia klagt gegen HTC, RIM und Viewsonic

Insgesamt 45 Patente sollen verletzt worden sein
Von mit Material von dpa
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Nokia führt Patent-KriegNokia führt Patent-Krieg Nokia hat eine beispiellose Welle von Patentklagen gestartet: Der finnische Handy-Riese wirft den Konkurrenten HTC, Blackberry-Hersteller Research In Motion (RIM) und Viewsonic die Verletzung von insgesamt 45 Patenten vor. Neben den USA ist Deutschland der zentrale Schauplatz - Nokia klagt vor den Landgerichten in Düsseldorf, Mannheim und München. Dabei geht es um Technik wie Antennen und Strom-Verwaltung sowie Software-Patente etwa für Verschlüsselung oder Menü-Anzeigen, wie das Unternehmen erläuterte.

Nokia hält nach den vielen Jahren an der Spitze des Handy-Geschäfts Tausende wichtige Patente. In dem aktuellen erbitterten Patentkrieg der Mobilfunk-Branche hatten sich die Finnen zuletzt aber eher zurückgehalten. Ein schlagzeilenträchtiger Streit mit Apple war im vergangenen Sommer mit einer Vereinbarung beigelegt worden. Zudem ist Nokia selbst Ziel seit Jahren laufender Klagen des deutschen Patentverwerters IPCom.

Im Einzelnen zieht Nokia gegen den Smartphone-Spezialisten HTC vor die amerikanische Handelsbehörde ITC, die den Import von Geräten in die USA verbieten kann. Außerdem gibt es Klagen gegen HTC und den in Deutschland vor allem für seine Monitore bekannten Elektronik-Hersteller Viewsonic vor einem US-Gericht in Delaware. Vor dem Landgericht Düsseldorf klagt Nokia gegen HTC und den Blackberry-Anbieter RIM sowie in Mannheim und München gegen alle drei Unternehmen.

Immer mehr Patent-Streitereien

Diese drei deutschen Landgerichte sind auch Schauplatz der anderen Patentstreitereien in der Branche, unter anderem zwischen Motorola und Microsoft oder Apple und Samsung. Ebenfalls heute hatte das Landgericht Mannheim nach einer Klage von Motorola ein Verkaufsverbot gegen Microsofts Betriebssystem Windows 7 und die Spielekonsole Xbox 360 erlassen, das jedoch vorerst nicht vollstreckt werden dürfte.

Nokia ist ein angeschlagener Riese: Das Unternehmen hatte in den vergangenen Jahren massiv an Boden im Mobilfunk-Markt verloren und musste Anfang dieses Jahres die Krone des weltgrößten Handy-Herstellers an Samsung abgeben. Besonders bei Smartphones sieht es nicht gut aus. Computer-Telefone auf Basis der betagten Nokia-Plattform Symbian verkaufen sich immer schlechter, von den neuen Lumia-Smartphones mit dem Microsoft-Betriebssystem Windows Phone setzte Nokia im vergangenen Quartal gerade einmal zwei Millionen Exemplare ab.

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