Patentstreit

Patent widerrufen: Nokia erringt Erfolg im Streit mit IPCom

Verkaufsverbot für Handys bei der Telekom scheint vom Tisch
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Erfolg für Nokia im Patentstreit mit IPComErfolg für Nokia im Patentstreit mit IPCom Dem finnischen Hersteller Nokia ist ein Erfolg im Patentstreit mit IPCom gelungen. Nachdem der Patentverwerter IPCom vor dem Landgericht Düsseldorf erreicht hatte, dass einige Handy-Modelle von Nokia und HTC nicht mehr von der Deutschen Telekom verkauft werden durften, hatte Nokia die Rechtmäßigkeit der Patente in Frage gestellt.

Das Europäische Patentamt (EPA) in München hat im Zuge dieser Überprüfung heute das Patent mit der Kennung EP 1841268 (#100A) von IPCom widerrufen. Laut Einschätzung von Nokia bedeutet dies, dass trotz des gestrigen Urteils des Düsseldorfer Landgerichts kein Verkaufsverbot für Nokia-Handys zu erwarten ist. Ob für die Produkte des Konkurrenten HTC dasselbe gilt, bleibt abzuwarten, ist aber wahrscheinlich, da beide Hersteller wegen des gleichen Patents angeklagt wurden.

Wie Paul Melin, Vice President Intellectual Property bei Nokia, mitteilte, ist man in Finnland verständlicherweise hocherfreut über die Entscheidung: "Wir freuen uns über die Bestätigung des Europäischen Patentamts, dass dieses IPCom Patent ungültig ist." Einen Seitenhieb auf IPCom konnte sich Melin nicht verkneifen: "Bis heute wurde von 62 IPCom-Patenten, die rechtlich überprüft wurden, kein einziges wie erteilt aufrecht erhalten. IPCom muss seine Position überdenken und die unrealistischen Forderungen bezüglich der Reste seines beträchtlich geschrumpften Patentportfolios einstellen." Von IPCom selbst gibt es noch keine Stellungnahme zu dem geänderten Sachverhalt.

Privatkunden von dem Verbot nicht betroffen

Wie die Geschichte nun letzten Endes ausgeht, bleibt abzuwarten. Privatkunden waren von dem Verkaufsverbot nicht betroffen, der Telekom wurde lediglich untersagt, ihre Geschäftskunden mit den entsprechenden Handys zu beliefern. Das Patent, um den der Streit sich dreht, betrifft einen Teil des Grundstocks des UMTS-Standards. Die Technologie dahinter wurde ursprünglich von Bosch entwickelt. Wie Nokia und HTC unisono zu Protokoll gaben, hätten sie das Patent allerdings mittlerweile umgangen und andere technische Lösungen eingesetzt. Das Düsseldorfer Landgericht war in den vergangenen Monaten bereits mehrfach Schauplatz von Patent-Streitigkeiten in der ITK-Branche.

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