US-Telekom-Behörde sagt Gespräche über Netzneutralität ab

Wall Street Journal: FCC sieht keine Chance auf Einigung

Die US-Behörde für Telekommunikation (FCC) hat nach einem Zeitungsbericht geplante Gespräche mit führenden Unternehmen der Branche abgesagt. Bei diesen Verhandlungen wollte die Behörde zusammen mit Netzbetreibern und Internet-Anbietern einen Kompromiss zu den künftigen Regeln im Datenverkehr herbeiführen. Das Wall Street Journal berichtet heute, die FCC (Federal Communications Commission) sehe keine Möglichkeit für eine Einigung.

Der Beschluss folgt auf Medienberichte, wonach das Telekommunikationsunternehmen Verizon mit Google über Zahlungen für den ungehinderten Datentransport bei bestimmten Internet-Diensten verhandelt. Google hat die Berichte zwar dementiert. Gleichwohl verstärkt sich die Sorge, ob das Prinzip der Netzneutralität weiter aufrechterhalten werden kann. Dieser Grundsatz besagt, dass die Netzanbieter die Datenpakete aller Internet-Teilnehmer völlig gleichberechtigt transportieren. Die FCC hat Regeln für die Beibehaltung der Netzneutralität vorgeschlagen. Es ist aber sowohl politisch als auch juristisch umstritten, ob die Regulierungsbehörde den Netzbetreibern vorschreiben kann, wie sie den Datenverkehr handhaben sollen. Die Telekommunikationsfirmen und Kabelnetzbetreiber beanspruchen das Recht, die Daten von Internet-Dienste unterschiedlich zu behandeln. Hintergrund ist das wachsende Datenaufkommen, unter anderem wegen der zunehmenden Übertragung von Videos.