Netzneutralität: EU will "offenes und neutrales" Internet

Von Marc Kessler

EU-Kommissarin Neelie Kroes Die Europäische Kommission will - eigenem Bekunden zufolge - für ein "offenes und neutrales Internet" eintreten. Das kündigte die EU-Behörde in einem nun veröffentlichten Bericht zur Netzneutralität an. Man werde darüber wachen, "dass die neuen EU-Telekom­munikations­vorschriften in Bezug auf Transparenz, Dienstqualität und Anbieterwechsel (...) so angewandt werden, dass die Einhaltung der Grundsätze des offenen und neutralen Internets in der Praxis sichergestellt ist".

EU-Kommission droht mit Maßnahmen bei Verletzungen der Netzneutralität

Dabei will man bei der EU darauf achten, ob es generelle Beschränkungen für "rechtmäßige Dienste und Anwendungen" gebe und ob die Internet-Anbieter ihre Werbeversprechen in bezug auf die Geschwindigkeit von Breitbandanschlüssen tatsächlich einhalten. Die EU-Kommission will die Ergebnisse einer entsprechenden Untersuchung bis Ende des Jahres veröffentlichen - und bei Vorliegen entsprechender Probleme "die Notwendigkeit weitergehender Maßnahmen prüfen".

EU-Kommissarin Neelie Kroes erklärte in einer Stellungnahme: "Sollten die Ergebnisse nicht zufriedenstellend sein, werde ich ohne Zögern weitergehende Maßnahmen ergreifen, zum Beispiel in Form von Leitlinien oder allgemeiner Legislativmaßnahmen, um für Wettbewerb zu sorgen und den Verbrauchern die ihnen zustehenden Wahlmöglichkeiten zu sichern. Notfalls werde ich das Sperren rechtmäßiger Dienste oder Anwendungen verbieten."

Anbieterwechsel innerhalb eines Werktags

In punkto Wechsel des Internet-Anbieters will die EU Verbrauchern die Möglichkeit einräumen, ihren Anbieter künftig innerhalb eines Arbeitstages wechseln und dabei ihre Rufunummer ohne Verzögerung mitnehmen zu können. Grundlage dafür sind die neuen "Telekommunikationsvorschriften über die Nummernübertragbarkeit".

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