Zweckverband

Mecklenburg-Vorpommern braucht 2,3 Milliarden Euro für schnelles Internet

Der Breitbandausbau geht vielen zu langsam. In Mecklenburg- Vorpommern die Lücken im Leitungsnetz für ein schnelles Internet besonders groß. Neue Ideen sind gefragt, wenn sie schnell geschlossen werden sollen.
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Breitband-Ausbau kostet viel GeldBreitband-Ausbau kostet viel Geld Der Städte- und Gemeindetag will mit Hilfe eines landesweiten Zweckverbandes mehr Tempo in den Ausbau schneller Internet­verbindungen in Mecklenburg-Vorpommern bringen. Der Verband solle mit Hilfe der angekündigten öffentlichen Zuschüsse für die Netzinstallation in noch unterversorgten ländlichen Regionen sorgen und die Leitungen dann an Betreiber verpachten. So könnten Einnahmen erzielt werden, die wiederum dem Netzausbau in größeren Gebieten dienen. Beispiele dafür gebe es in kleinerem Maßstab schon in anderen Bundesländern, erklärte Städtetag-Geschäftsführer Andreas Wellmann in Schwerin.

Der Kommunalverband befürchtet, dass die vom Land bislang verfolgte Strategie, von den einzelnen Landkreisen die Festlegung von Ausbauschwerpunkten zu verlangen und danach die Förderung beim Bund zu beantragen, längerfristig ohne den gewünschten Erfolg bleibt. Wellmann hält eine zentrale Planung für das Land für sinnvoller und wirbt deshalb für den Weg des Zweckverbandes. "Die Idee wird derzeit mit Unterstützung des Landwirtschaftsministeriums auf ihre Umsetzbarkeit und wirtschaftliche Tragfähigkeit geprüft. Ergebnisse werden in der ersten Jahreshälfte 2016 vorliegen", kündigte er an.

Förderprogramm des Bundes über 2 Milliarden Euro

Auf 2,3 Milliarden Euro schätzen Experten die Gesamtkosten für ein flächendeckendes schnelles Internet in Mecklenburg-Vorpommern. Private Kommuni­kations­unternehmen schrecken angesichts der dünnen Besiedlung und der damit verbundenen hohen Leitungskosten vor dem Netzausbau zurück. Deshalb stellt die Bundesregierung dafür bundesweit 2,7 Milliarden Euro bereit. Nach Angaben von Landes-Infrastrukturminister Christian Pegel (SPD) werden diese Zuschüsse nach dem "Windhund-Prinzip" verteilt und gehen direkt an kommunale Projekte. Deshalb hatte er bei Informationsveranstaltungen die Kreise bei der Ausweisung ihrer Vorhaben zur Eile ermahnt.

Angesichts der großen Lücken im Breitbandnetz hatte die SPD/CDU-Regierung in Schwerin erst im November beschlossen, aus ihren Rücklagen bis zu 50 Millionen Euro für die Schaffung schneller Internetverbindungen in ländlichen Regionen beizusteuern. Damit sollen Fördermittel des Bundes, der bis zu 70 Prozent der Investitionen trägt, ergänzt werden.

Wellmann begrüßte diese Entscheidung als "ein wichtiges Signal und einen ersten Schritt in die richtige Richtung". Der Städte- und Gemeindetag hatte zuvor mehrfach beklagt, dass die Landesregierung im Vergleich zu anderen Bundesländern dem Breitbandausbau zu wenig Beachtung schenke. Schnelle Internetverbindungen seien unerlässlich für die wirtschaftliche Entwicklung in der Fläche sowie für eine leistungsfähige und bürgernahe Verwaltung. Erklärtes Ziel der Bundesregierung sind Übertragungsgeschwindigkeiten von 50 MBit/s flächendeckend in ganz Deutschland bis zum Jahr 2018.

Gewerbegebiete hinken bundesweit hinterher

Laut Breitbandatlas der Bundesregierung verfügten Mitte 2015 im Schnitt zwar fast 69 Prozent der deutschen Haushalte über Breitbandanschlüsse mit Übertragungsgeschwindigkeiten mit mindestens 50 MBit/s - in ländlichen Regionen liegt die Abdeckung aber oft weit darunter.

Von den Bundesländern stehen natürlich die Stadtstaaten Hamburg, Bremen und Berlin am besten da. Schlusslicht dagegen war zur Jahresmitte Sachsen-Anhalt, wo nicht einmal 41 Prozent aller Haushalte auf 50 MBit/s und mehr kamen. Diese Marke soll nach Vorgaben der Bundesregierung bis 2018 flächendeckend in Deutschland erreicht werden. Von allen Firmen waren zuletzt im Schnitt bundesweit erst 52 Prozent auf diesem Stand.

Das dürfte laut IT-Branchenverband Bitkom auch daran liegen, dass hohe Bandbreiten vielfach über Kabelfernseh-Netze zu erzielen sind. Und die sind klassischerweise nicht in Gewerbegebieten verlegt, in denen sich viele Firmen angesiedelt haben.

Die höchsten Kosten beim Netzausbau entfallen auf das Verlegen neuer Glasfaserleitungen. Doch es gibt aus günstige Verlegetechniken.

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