Markenrecht

Richterin drängt Apple und Amazon zu Einigung im Appstore-Streit

Verhandlungsrunde zwischen beiden Anbietern ist am 21. März
Von mit Material von dpa
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Apple und Amazon sollen sich über die Markenrechte an App Store austauschen.Apple und Amazon sollen sich über die Markenrechte an "App Store" austauschen. Im Streit von Apple und Amazon um den Begriff "App Store" zwingt ein US-Gericht die beiden Unternehmen zu einer Ver­hand­lungs­runde. Rang­hohe Manager von Apple und Amazon sollen sich am 21. März zusammensetzen, um den Konflikt außergerichtlich beizulegen. Das verfügte die kalifornische Richterin Elizabeth Laporte laut Ge­richts­unter­lagen.

Stellungnahme zum Verfahren gefordert

Bereits bis zum 11. März müssen beide Seiten eine Stellungnahme bei der Richterin einreichen. Darin sollen Apple und Amazon jeweils ihre Sicht auf das Verfahren und seine mögliche Lösung darstellen. Unter anderem sollen sie kurz ihren Standpunkt zum Verfahren und ihrer Forderungen darlegen. Weiterhin soll die Stellungnahme auch Ausführungen dazu enthalten, wie sich beide Parteien eine gütliche Einigung vorstellen können.

Amazon hatte im März 2011 eine Plattform mit Anwendungen für das Google-Betriebssystem Android unter dem Namen "Appstore" gestartet und war deswegen von Apple verklagt worden. Der iPhone-Konzern machte seine Rechte auf den Namen "App Store" geltend und warf dem weltgrößten Online-Einzelhändler zudem irreführende Werbung vor. Amazon konterte, die Bezeichnung stehe inzwischen generell für eine Download-Plattform für Apps. Ein Prozess in dem Fall ist für August angesetzt. Das Gericht hatte Apples Vorwurf irreführender Werbung bereits abgewiesen, jetzt geht es in dem Verfahren nur noch um den Markennamen.

Amazon nennt sein eigenes App-Angebot mittlerweile "Amazon App Shop" bzw. "Amazon Apps". Seit Anfang September 2012 ist der App Shop auch in Deutschland freigeschaltet. Er ist die einzige Möglichkeit, Apps auf die hauseigenen Kindle-Tablets zu bringen. Aber auch Nutzer anderer Smartphones und Tablets können profitieren: Jeden Tag bietet Amazon eine sonst kostenpflichtige App kostenlos an.

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