Langes Warten

VATM: LTE-Ausbau stockt - 8000 Anträge warten auf Genehmigung

BNetzA könne gesetzlich vorgesehene Bearbeitungsfrist nicht einhalten
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Die Netzbetreiber Telekom, Vodafone und o2 haben die bei der Versteigerung der Mobilfunk-Frequenzen im Mai 2010 durch die Bundesnetzagentur geknüpften Bedingungen hinsichtlich des Ausbaus von LTE (Long Term Evolution) in den ländlichen Gebieten weitestgehend erfüllt. Nun zieht es die Netzbetreiber in die Städte - denn dort ist der LTE-Ausbau ausgesprochen lukrativ.

Gebremst wird das Vorhaben aber von eben jener Behörde, die zuvor im Zuge der Digitalen Dividende die Auflage gegeben hatte, die sogenannten "weißen Flecken" Deutschlands mit Breitband-Internet via LTE zu erschließen. Wie bereits berichtet, führt der Personalmangel bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) dazu, dass die für die zweite Ausbauphase notwendigen Anträge nicht schnell genug bearbeitet werden können.

Die Financial Times Deutschland (FTD) gibt nun genauere Informationen zur aktuellen Lage bekannt. Demnach sollen mittlerweile mehr als 8 000 Anträge auf Genehmigung durch die Bonner Behörde warten. "Die gesetzlich vorgesehene Bearbeitungszeit von maximal sechs Wochen wird sehr häufig um mehrere Monate überschritten", so der VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner in einem Brandbrief, der Anfang des Monats an die Bundesnetzagentur, den mit Bundes- und Landespolitikern besetzten Beirat der Behörde sowie an das Wirtschaftsministerium ging.

Unternehmen und Politiker machen Druck

Bundesnetzagentur bringt LTE-Ausbau in Städten zum StockenWartezeit beim städtischen LTE-Ausbau Die lange Bearbeitungszeit der Anträge habe die Bundesnetzagentur unter anderem mit der Personalknappheit und der Einführung einer neuen, schnelleren Software begründet. Zudem würden die Anträge nach Priorität bearbeitet, wobei solche, die für besondere Verzögerungen beim Netzausbau sorgen, vorgezogen würden. Für den LTE-Ausbau brauchen die Unternehmen Genehmigungen für jede Richtfunkstrecke und jede Mobilfunkantenne, was die Flut von Anträgen erklärt.

Selbst nach wochenlangen Gesprächen zwischen Verbänden, Telekomkonzernen und Behörden habe sich die Situation bislang kaum verbessert, so die FTD. Bereits Ende des vergangenen Jahres wäre der Personalmangel und die dadurch resultierenden Verzögerungen bei der Bearbeitung der Anträge bekannt gewesen. Der Unmut bei den Netzbetreibern und Unternehmen wachse seither stetig, da die Verzögerung im LTE-Ausbau für sie vor allem auch finanzielle Folgen hat. Politiker und Beteiligte machen nun verstärkt Druck auf die Behörde und fordern die zügige Beschaffung von mehr Personal sowie eine schnelle Bearbeitung der liegengebliebenen Anträge. "Wir gehen davon aus, dass der neue Präsident der Bundesnetzagentur, Jochen Homann, eine schnelle und pragmatische Lösung finden wird", äußerte sich Grützner in einer Mitteilung des Verbands. Die Bundesnetzagentur habe bereits schnelle Abhilfe zugesichert.

LTE bietet nicht nur in weniger dicht besiedeltem Raum die Möglichkeit Bewohner mit Breitband-Internet zu versorgen. Auch in den Städten ist die schnelle Mobilfunkanbindung mit einer Übertragung von 100 MBit/s und mehr pro Zelle heiß begehrt. LTE wird auf verschiedenen Frequenzbändern eingesetzt: Je niedriger die Frequenzen, desto höher wird die Reichweite der Basisstationen, wodurch auch große Flächen abgedeckt werden können.

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