Patentklage gegen Apple, Google, Ebay, Facebook, Yahoo & Co.

Betroffene Patente zählen zum Standard im Internet

Die Elite der US-Technologiekonzerne wird von Microsoft-Mitbegründer Paul Allen mit einer Patentklage überzogen. Der Multi-Milliardär wirft Apple, Google, Ebay, Facebook, Yahoo und sechs weiteren Firmen vor, gegen vier Patente eines seiner früheren Unternehmen zu verstoßen. Der weltgrößte Software-Konzern Microsoft, an dem der 57-jährige Allen immer noch einen erheblichen Anteil hält, fehlt auffälligerweise in der Klage.

Dabei sind die vier Patente sehr allgemein gehalten. Es geht zum Beispiel um die Idee, Computernutzer über neue Informationen zu unterrichten, die für sie von Interesse sein könnten. Solche "Alarme" gehören heute zum Standard im Netz. Ähnliches gilt für die anderen Patente, die von einem "Browser zum Navigieren in Datenbeständen" und dem Einblenden von Zusatzinformationen am Bildschirmrand handeln.

Weitere Klagen unter anderem gegen AOL und YouTube

Den Klagen zufolge sollen Forscher die Patente in Allens einstiger kalifornischer Ideenschmiede Interval Research entwickelt haben. Das Unternehmen gibt es längst nicht mehr. Eine Schadenssumme wird in der Klage nicht genannt. Auch aus Allens Heimatstadt Seattle stammende Online-Händler Amazon.com werde von ihm nicht angegriffen, merkte das Wall Street Journal an. Weitere in den Klagen genannte Firmen sind der Internet-Konzern AOL, der Online-Videoanbieter Netflix, Googles Videoplattform YouTube sowie die Handelsunternehmen Office Depot, Staples und OfficeMax.

Allen hatte Microsoft zusammen mit Bill Gates gegründet. Die beiden waren dadurch reich geworden. Erst Anfang Juli kündigte Allen an, einen großen Teil seines Vermögens spenden zu wollen, das zuletzt auf 13 Milliarden Dollar (10,2 Mrd Euro) geschätzt worden war. Allen hatte vor kurzem erneut eine Krebsdiagnose bekommen, soll nach einer Behandlung aber beschwerdefrei sein. Er hatte Microsoft 1983 verlassen, nachdem er an Lymphdrüsenkrebs erkrankt war.

Patentklagen sind in der IT-Branche "beliebt"

Vor allem rund um das boomende mobile Internet häufen sich gerade die Patentklagen. Oft sind die Angreifer sogenannte "Patent-Trolle" - Firmen, die versuchen, aus zum Teil allgemein gefassten oder streitbaren Patenten Kapital zu schlagen.

Manchmal führen die Klagen zu spektakulären Erfolgen. So hatte die Firma NTP 2006 nach einer Patentklage gegen den BlackBerry-Anbieter Research In Motion eine Vergleichszahlung von mehr als 600 Millionen Dollar erreicht. Vor einigen Wochen verklagte NTP mit ähnlichen Vorwürfen Apple, Microsoft und vier weitere Unternehmen. Allen war bisher nicht als Patent-Kläger aufgefallen, obwohl allein Interval Research rund 300 Patente zugeschrieben werden.

Auch die großen Konzerne beharken sich immer öfter gegenseitig. So liefern sich derzeit Apple und Nokia eine Schlacht um Smartphone-Patente. Außerdem wirft Apple dem Mobiltelefon-Hersteller HTC Ideenklau vor, und der Software-Riese Oracle verklagte Google wegen des Handy-Betriebssystems Android.

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patchwork26

28.08.10 20:07

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