Klage

Samsung will gerichtlich gegen iPhone 4S vorgehen

Einstweilige Verfügungen in Frankreich und Italien geplant
Von mit Material von dpa
AAA

Samsung geht gegen das iPhone 4S vorSamsung geht gegen das iPhone 4S vor Gemäß des biblischen Spruchs "Auge um Auge, Zahn um Zahn" geht der Patentstreit zwischen Apple und Samsung in die nächste Runde. Der aus Südkorea stammende Hersteller Samsung nimmt jetzt das neue iPhone 4S ins Visier. Samsung will den Verkauf des gerade erst vorgestellten Apple-Handys in Frankreich und Italien blockieren. Heute sollte bei Gerichten in Paris und Mailand eine Einstweilige Verfügung beantragt werden, teilte ein Sprecher des Elektronikhersteller in Seoul mit. Nach weiterer Überprüfung seien Verfügungsanträge auch in anderen Ländern geplant. "Es gibt aber keine Liste mit Ländern", sagte der Sprecher. So lange es für Deutschland keine entsprechenden Planungen und Anträge gibt, ist zumindest die für nächsten Freitag geplante Einführung hierzulande nicht gefährdet.

Bereits im September war bekannt geworden, dass das Unternehmen einen derartigen Schritt erwägt. Damals war allerdings, entsprechend den Spekulationen um den iPhone-4-Nachfolger, noch die Rede von einer Klage gegen das iPhone 5. Apple habe "weiter schamlos unsere geistigen Eigentumsrechte verletzt und kostenlos unsere Technologie genutzt", hieß es in einer Mitteilung der Südkoreaner. Die "verletzte Technologie" sei wesentlich für das zuverlässige Funktionieren von Kommunikationsnetzen und Geräten.

In Italien und Frankreich sollten zwei Patentverletzungen angeführt werden, die Samsung dem US-Technologiekonzern vorwirft. Den Angaben zufolge sind Erfindungen für die Mobilfunktechnik betroffen, insbesondere den Übertragungsstandard WCDMA (Wideband Code Division Multiple Access). Apple hatte das iPhone 4S erst am Dienstag vorgestellt.

Patenstreit quer über alle Geräteklassen

Die beiden Unternehmen liefern sich einen heftigen weltweiten Konflikt um Patente und Schutzrechte bei ihren Smartphones und Tablet-Computern. Zuletzt hatte Apple ein Verkaufsverbot des Samsung-Tablets Galaxy Tab 10.1 in Deutschland erwirkt. Apple wirft den Südkoreanern vor, mit seinem Tablet geschützte Design-Muster seines iPad zu verletzen. Auch in Australien konnte Samsung das Gerät bisher nicht auf den Markt bringen. Demnächst steht zudem in Kalifornien ein großer Prozess mit gegenseitigen Ideenklau-Vorwürfen an.

Apple wiederum hatte zuletzt sogar erwirkt, dass Android-Telefone von Samsung, also jene Geräte, die die Südkoreaner als Galaxy bezeichnen, nicht mehr nach Europa eingeführt werden dürfen.

Mehr zum Thema Apple-Patentstreit