Internetkommission des Bundestags nimmt heute ihre Arbeit auf
14.06.2010
09:55
Netzneutralität ist erster Themenschwerpunkt
Die Bundestagskommission zur Zukunft der digitalen
Gesellschaft beginnt heute ihre inhaltliche Arbeit.
Auf ihrer ersten regulären Sitzung befasst sich die Enquete-
Kommission " Internet und digitale Gesellschaft" mit dem Thema
Netzneutralität.
Dabei geht es darum, dass die Netzbetreiber die Daten
beispielsweise nicht sperren oder das Übertragungstempo nicht bremsen
dürfen. Unter Experten gilt das als wichtige Voraussetzung für
Wettbewerb und Innovation im Internet. Derzeit setzen die
Netzbetreiber die Forderung aber nicht vollständig um. Deshalb gibt
es Rufe nach entsprechenden gesetzlichen Regelungen.
Die Enquete-Kommission ist ein Gremium aus 17 Abgeordneten und
17 Sachverständigen. Bis zum Sommer 2012 soll sie die Folgen der
Online-Revolution für Gesellschaft, Wirtschaft und Recht erörtern und
Empfehlungen für den Bundestag erarbeiten.
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